UK-Vereine – Auer-Stüger (SPÖ): Kein Missbrauch von Geldern festgestellt

Untersuchungskommission zum Verein "s2arch" ohne neue Erkenntnisse

Wien (OTS) - Die Untersuchungskommission des Wiener Gemeinderats zur Nutzung von Fördergeldern hatte heute den Verein "s2arch" auf der Tagesordnung und befragte dazu unter anderem den ehemaligen Vereins-Obmann Christoph Chorherr und den ehemaligen Bereichsdirektor für Internationale Beziehungen der Stadt Wien, Dr. Oskar Wawra. Dabei gab es keine neuen Erkenntnisse, die über die seit langem bekannten Feststellungen des Stadtrechnungshofs hinausgehen.

Stephan Auer-Stüger, SP-Fraktionsvorsitzender in der Untersuchungskommission, kommentiert: "Die heutige Sitzung hat einmal mehr gezeigt, dass die gewährten Fördermittel korrekt und widmungsgemäß verwendet wurden. Das haben alle befragten Mitarbeiter des Magistrats und auch der Stadtrechnungshof bestätigt. Zwar hat der Stadtrechnungshof die Qualität der Abschlussberichte angemahnt, aber der Magistrat ist schnell und vollständig den Empfehlungen gefolgt und hat Verbesserungen umgesetzt. Es ist kein Missbrauch von Fördermitteln oder eine Bevorzugung dieses Vereins zu erkennen."

Bei den fraglichen Abrechnungen konnte der ehemalige Vereinsobmann Chorherr darstellen, wie die Projekte realisiert wurden und dass geforderte Auditberichte vorgelegt wurden. Unterschiedliche Auffassungen habe es lediglich über die gewünschte Dichte der Berichte gegeben. Auch habe es keine "Sonderbehandlung" gegeben. Die Bau- und Schulprojekte in Südafrika seien nachhaltig und beispielhaft umgesetzt worden.

Dazu erklärt Auer-Stüger: "Es gibt viele Menschen, die an Vereine spenden, weil sie eine Sache oder ein konkretes Projekt unterstützen möchten und nicht, weil sie sich eine Gegenleistung erwarten. Auch wenn das für die FPÖ schwer vorstellbar ist. Heute haben wir als weitere Erkenntnis gewonnen, dass es keinen Missbrauch bei der Verwendung von Fördermitteln gegeben hat und die Untersuchungskommission nur ein Ablenkmanöver der FPÖ von ihren als Vereinen und Instituten getarnten Alimentiermaschinen ist."

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