Olischar: Simas Aussagen zum Biomassekraftwerk sind schlechter Faschingsscherz

SPÖ Wien hat Stillstand im Jahr 2019 zu verantworten – Grundsatzgesetz der ehemaligen Bundesregierung ermöglicht Fortbestand des Kraftwerks Simmering

Wien (OTS) - Als „schlechten Faschingsscherz“ bezeichnet VP-Wien Umweltsprecherin Klubobfrau Elisabeth Olischar die Äußerung von SP-Umweltstadträtin Sima zum Biomassekraftwerk Simmering. „Für den monatelangen Stillstand des Biomassekraftwerks vergangenes Jahr ist ausschließlich die SPÖ Wien verantwortlich, das wäre vermeidbar gewesen. Sich nun mit der Wiederinbetriebnahme zu schmücken, ist bestenfalls skurril!“, so Olischar weiter.

Die ehemalige Bundesregierung hat mit Ministerin Elisabeth Köstinger rechtzeitig Rahmenbedingungen gesetzt, um die 47 Biomasse-Anlagen in Österreich vor dem Aus zu retten und eine Übergangslösung zu schaffen, bis das neue Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz in Kraft treten kann. Durch den Beschluss des Biomasse-Grundsatzgesetzes waren die Länder gefordert, die Ausführungsgesetze umzusetzen, was auch geschah – bis auf Wien. In Niederösterreich etwa wurde bereits im Juni 2019 gehandelt, dort sind die Biomasseanlagen nie stillgestanden. „Im Gegensatz dazu hat die SPÖ Wien durch ihre Sturheit verabsäumt, die nötigen Schritte zu setzen, um das Kraftwerk finanziell abzusichern – und das mit Absicht“, so Olischar, die auch die SPÖ-Blockade im Bundesrat anspricht. Wien habe nach monatelanger Verspätung und erst mit viel Nachdruck reagiert und entsprechende Regelungen geschaffen.

„Wer Biomasse abdreht, der nimmt in Kauf, dass Atomstrom importiert wird. Das war der SPÖ jedoch egal“, so Olischar weiter und abschließend: „Politik zulasten der Umwelt zu betreiben ist ungeheuerlich. Die SPÖ ist dringend aufgerufen, ihr Parteikalkül zukünftig hintanzustellen und im Sinne des Klimaschutzes gemeinsam zu handeln.“

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