Gödl zu Asylheimen: „Kickl wusste alles - Kritik absurd“

Betreuungsstellen sind auch als Vorsorgemaßnahmen gesetzlich einzurichten

Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Der Bund nimmt bei den gesetzlich einzurichtenden Betreuungsstellen für Asylbewerber seine Verantwortung im Sinne von Land und Leuten wahr“, betont der ÖVP-Sprecher für Integration und Migration, Abg. Ernst Gödl. Die Zahl der Betreuungseinrichtungen sei seit 2015/2016 sukzessive reduziert worden, die Kritik sei daher „absurd“.

Der Bund sei allerdings gesetzlich dazu verpflichtet, Betreuungsstellen auch als Maßnahmen zur Vorsorge einzurichten – was der frühere Innenminister Kickl eigentlich wissen müsste. Gödl: „Die bestehenden Einrichtungen können zudem auch im Rahmen des Krisen- und Katastrophenmanagements genutzt werden.“ Dies wäre etwa für etwaige Quarantänemaßnahmen im Zuge des Corona-Virus möglich. „Das Innenministerium unter der Ressortführung von Karl Nehammer leistet hervorragende Arbeit für Österreich. Die FPÖ wäre gut beraten, sich im Sinne der Menschen von ihrer Politik des Anpatzens zu verabschieden und konstruktive Arbeit zu leisten“, schließt Gödl.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001