Anlässlich der 56. Münchner Sicherheitskonferenz: Überlegungen zum kasachischen Beitrag zur globalen Sicherheit

Wien (OTS) - Auch in diesem Jahr war die Republik Kasachstan mit Präsident Kassim-Schomart Tokajew sowie dem Außenminister Kasachstans, S.E. Herr Mukhtar Tileuberdi, in München vertreten. Bei dem alljährlich stattfindenden Kongress konnte Kasachstan erneut seine bedeutende Rolle bei internationalen Friedensbemühungen unterstreichen. Hier einige der wichtigsten Anliegen:

  • Kasachstan ist ein starker Verfechter der nuklearen Abrüstung. Die Verdienste der Republik Kasachstan in dieser Angelegenheit sind weithin anerkannt. In der internationalen Gemeinschaft setzt sich das Land für den Plan einer atomwaffenfreien Welt bis zum Jahr 2045 ein, dem Jahr, in dem die UNO ihr hundertjähriges Jubiläum feiern wird.
  • Auf Initiative des Ersten Präsidenten, Nursultan Nasarbajew, legte Kasachstan das Atomwaffentestgelände Semipalatinsk still und verzichtete somit auf das viertgrößte Nuklearwaffenarsenal der Welt.

  • Die Erfahrung Kasachstans zeigt, dass sich Fortschritte in der Sicherheitspolitik aus einer Kombination aus Innen- und Außenpolitik ergeben, die auf nachhaltigem wirtschaftlichem Wachstum und sozialem Fortschritt beruhen, sowie aus der Berücksichtigung gemeinsamer Interessen und der engagierten Suche nach konstruktiven Lösungen.

  • Kasachstan wird wie schon in der Vergangenheit weiterhin einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der Nichtverbreitung von Kernwaffen leisten. Einige wichtige Schritte dafür sind die Schaffung einer kernwaffenfreien Zone in Zentralasien, die Einrichtung der IAEA Low Enriched Uranium Bank (Bank für schwach angereichertes Uran), die Verabschiedung der Resolution der UN-Generalversammlung für einen Internationalen Tag gegen Nukleartests, sowie die Ratifizierung des Nuklearwaffenabkommens.

  • Kasachstan unterstützt internationale Bemühungen zur Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität im Nahen Osten.

  • Die Republik Kasachstan stellte sich als Plattform für innersyrische Verhandlungen zur Verfügung. Als Teil des Astana Prozesses wurden dabei Abkommen zur Einstellung der Kriegshandlungen geschlossen, sowie zur Einführung von Deeskalationszonen und der Schaffung von Bedingungen zur sicheren Rückkehr von Flüchtlingen. Im Großen und Ganzen wurde die Basis für eine politische Schlichtung durch nationalen Dialog geschaffen, an dem alle relevanten ethnischen, religiösen und politischen Gruppen teilnehmen.
  • Im Juni 2020 wird Nur-Sultan, die Hauptstadt Kasachstans, Gastgeber der 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation sein. Für den noch jungen Staat Kasachstan, welcher der WTO vor fünf Jahren beigetreten ist, stellt diese Konferenz ein wichtiges Ereignis dar.

Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis zum 16. Februar 2020 statt. Unter den etwa 450 Teilnehmern waren Staatspräsidenten, Spitzenpolitiker, Botschafter, hochrangige Militärs, Sicherheitsexperten, Vertreter internationaler Organisationen, sowie der Wissenschaft und Wirtschaft aus den Mitgliedsländern der NATO und der Europäischen Union, aber auch aus anderen Ländern wie Russland, der Volksrepublik China, Japan und Indien. Sinn und Zweck der Konferenz ist der Austausch über aktuelle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

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