Steinacker: 14 Jahre lang als Beschuldigter Geführter lässt mit Aussagen über die SPÖ im Kurier aufhorchen

Wien (OTS) - Irritiert zeigt sich VP-Justizsprecherin Michaela Steinacker über die im Kurier berichtete vermeintliche Einvernahme der Justiz durch die SPÖ: „Ein 14 Jahre lang als Beschuldigter Geführter lässt darin mit Aussagen über die SPÖ und Alfred Gusenbauer aufhorchen. Konkret spricht der Betroffene von „Freunden aus der SPÖ“, die zu ihm kamen und ihm „Schönen Gruß von Alfred Gusenbauer“ ausrichten ließen“, so Steinacker.

Verstörend sei dabei vor allem die Schilderung des Betroffenen, dass die SPÖ damals Informationen über Jörg Haider und Karl-Heinz Grasser eingefordert haben soll. „Die SPÖ-Drohung „liefere ich, werde ich in Ruhe gelassen. Liefere ich nichts, wird mich die Staatsanwaltschaft jahrelang verfolgen“, von der der Herr spricht, ist schockierend.“

„Solche Aussagen werfen kein gutes Licht auf die SPÖ und stellen in Zweifel, wie ernst es die Partei mit der Unabhängigkeit der Justiz meint, denn der Betroffene sagt gegenüber dem Kurier schließlich auch: „Denn es passierte genauso“. Ich empfehle der SPÖ, allen voran Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, zu erklären, was es mit solchen Vorwürfen auf sich hat“, schließt Steinacker.

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