FPÖ – Schnedlitz: Politischer Angriff auf unbescholtenen Mitarbeiter ging ins Leere

Nach fast zwei Jahren Ermittlungsarbeit wurde Verfahren gegen Herwig Götschober wegen Verdachts der Wiederbetätigung eingestellt

Wien (OTS) - Es war ein Paukenschlag in der Innenpolitik-Berichterstattung. Mitte Februar 2018 wurde FPÖ-Bezirksrat Herwig Götschober, damals Kabinettsmitarbeiter von Infrastrukturminister Norbert Hofer, von der Wiener Wochenzeitung „Falter“ mit einem Liederbuch konfrontiert, das dem Medium zugespielt wurde und dem Vernehmen nach aus dem Bestand der Wiener Akademischen Burschenschaft Bruna Sudetia stammen soll, bei der Götschober als Vereinsobmann aktiv war. Die Folge dieser „Enthüllung“: mediales und politisches Trommelfeuer gegen einen unbescholtenen Ministeriumsmitarbeiter und FPÖ–Funktionär, eine Hausdurchsuchung auf der Bude der Burschenschaft und am Ende Einleitung eines Verfahrens gegen Herwig Götschober wegen § 3g VerbotsG 1947 sowie §283 (1) StGB. Nach knapp zwei Jahren Ermittlungsarbeit teilte die Staatsanwaltschaft Wien nun mit, dass das Ermittlungsverfahren eingestellt wird, weil „kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung besteht“.

„Der Versuch des politischen Gegners, unbescholtene Bürger zu vernadern und als Antisemiten und Neonazi zu brandmarken, ist einmal mehr gescheitert. Wie schon bei Niederösterreichs FPÖ-Landesobmann Udo Landbauer hat sich nun auch bei Herwig Götschober herausgestellt, dass er sich keiner Straftat schuldig gemacht hat und an den Vorwürfen nichts, aber auch gar nichts dran war“, resümiert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Anhand des Beispiels von Herwig Götschober zeige sich deutlich, zu welchen Methoden der politische Gegner greift, um politisches Kleingeld zu wechseln. So wurde allen Ernstes gemutmaßt, Götschober habe sich seine damalige Telefon-Durchwahl im Infrastrukturministerium (01/71162 - 658818 - die Zahlen 88 und 18 gelten als Codes in der Neonazi-Szene, Anm.) selber ausgesucht. Der Umstand, dass bereits Kabinettsmitarbeiter von SPÖ-Verkehrsministern schon Jahre vor Herwig Götschober dieselbe Durchwahl hatten, wurde von manchen Medien und dem politischen Gegner nicht weiter beachtet. Das Ergebnis: Herwig Götschober klagte erfolgreich gegen den Vorwurf – unter anderem gegen den Grünen Landtagsklub in Wien mit David Ellensohn an der Spitze.

Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zeigt sich einmal mehr die Strategie des politischen Gegners: „Die Mitarbeiter in der zweiten und dritten Reihe werden gezielt ins Visier genommen, um der FPÖ Schaden zuzufügen. Diese Strategie hatte einmal mehr keinen Erfolg, weil sich die Partei hinter ihre Mitarbeiter stellt, wenn diese ungerechtfertigten Angriffen ausgesetzt sind. Auch der damalige FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer hat Herwig Götschober den Rücken gestärkt – zurecht, wie sich nun herausgestellt hat. Die Anschuldigungen gegen Götschober hatten vor allem den Zweck, die türkis-blaue Bundesregierung zu destabilisieren. Umso erfreulicher ist, dass das Verfahren nach fast zwei Jahren nun eingestellt wurde“, hält Schnedlitz abschließend fest.

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