NEOS Wien/Wiederkehr: U-Kommission wird an ihrer Arbeit gehindert

Christoph Wiederkehr: „Stadt will Aufklärung bei rotem Kopietz-Verein erschweren“

Wien (OTS) - „Der Magistrat will allen Anschein nach nicht zur Aufklärung der Missstände beim Verein Kinder- und Jugendbetreuung beitragen. Anders lässt es sich nicht erklären, warum die Stadt mit allen Mitteln versucht, die Arbeit der Untersuchungskommission zu hindern. Wir bekommen zum Kopietz-Verein lächerlich geschwärzte Vereinsregisterdaten und Magistratsakten werden gleich gar keine übermittelt. Mit juristischen Tricks wird hier versucht, die Herausgabe der Akten zu verwehren – und das bei einem zentralen Verein dieser Untersuchungskommission. Auch der heutige Zeuge, der Leiter der MA 56, beruft sich auf die Amtsverschwiegenheit und will keine Auskunft geben. Hier gibt es wohl einiges zu verstecken“, erklärt NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr.

Jedes Jahr hat der Verein grundsätzlich ein Organisations- und Finanzierungskonzept mit dem Stadtschulrat auszuarbeiten. „Diese Konzepte sind eine essentielle Informationsquelle, damit der Untersuchungsgegenstand angemessen betrachtet werden kann. Sie nicht vorzulegen, kann doch nur darauf hinweisen, dass die rote Stadt hier zusammenhalten will und versucht für ihre roten Freunde Dinge zu vertuschen“, ärgert sich Wiederkehr.

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