TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 12. Jänner 2020 von ALois Vahrner "Koalitions-Dauer: Alles ist möglich"

Kann die Polit-Ehe von Türkis-Grün länger halten? Das liegt allein an den beiden höchst ungleichen Koalitionspartnern.

Innsbruck (OTS) - Gerade einmal wenige Tage im Amt, wird vielerorts über die Haltbarkeit der in ihren Positionen immer schon sehr weit auseinandergelegenen Parteien spekuliert. Bei der sofort auf Frontal-Opposition eingeschwenkten FPÖ rechnet man mit einem sehr raschen Ablaufdatum – wohl um dann eventuell gestärkt selbst wieder parat zu stehen. Demgegenüber rechnen andere wie Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit einer deutlich längeren Laufzeit als die nach nicht einmal eineinhalb Jahren in die Luft geflogene Koalition von Türkis-Blau – und wohl auch der Amtszeit von SPÖ-Chefin Rendi-Wagner, als deren heißer Nachfolge-Favorit er ja gilt.
ÖVP und Grüne sind, so wie auch ihre beiden Parteispitzen, höchst unterschiedlich. Aber wie schon beim Umstand, dass diese Koalition überhaupt zustande gekommen ist, könnte Türkis-Grün auch bei ihrer Beständigkeit überraschen. Dann nämlich, wenn es die äußerst machtbewusste ÖVP nicht übertreibt und die Grünen entsprechend leben und auch punkten lässt – und wenn zum anderen die Grünen den in den letzten Monaten bewiesenen Realitätssinn und ihre Geschlossenheit auch bei nicht einfachen Beschlüssen beibehalten. Gerade die ersten Monate werden wohl anders als bei der „Message Control“-erprobten ÖVP zur Nagelprobe besonders für die grünen Regierungs-„Greenhorns“, aber auch jene der zweiten Reihe.
Der Ibiza-Krach von ÖVP und FPÖ war besonders spektakulär, aber seit 1945 wurden nur ganze 10 der 22 Legislaturperioden regulär beendet, von den letzten acht Perioden war fünfmal vorzeitig Schluss. Schaden würde ein Platzen der Koalition trotzdem beiden: der ÖVP mit Sebastian Kurz, der dann hintereinander mit SPÖ, FPÖ und Grünen gescheitert wäre, noch mehr aber den Grünen, die dann wohl lange weg von der Regierung wären.

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