TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 11. Jänner 2020 von Wolfgang Sablatnig "Die Neuordnung der Politik"

Innsbruck (OTS) - Nach dem Start der türkis-grünen Koalition müssen die Akteure ihre Rollen erst wieder finden. Und während sich das Regierungsprogramm in zwei Welten retten kann, ist das bei echten Beschlüssen im Parlament nicht mehr möglich.

Werner Kogler nennt es das Clint-Eastwood-Prinzip: „Wir reiten in die Stadt. Der Rest ergibt sich.“ Statt nach dem Revolver greifen Sebastian Kurz und Kogler nach dem Regierungsprogramm. Sie kommen nicht aus der Kälte, aber aus dem Winterpalais des Prinzen Eugen, in dem sie sich in langen Nächten zusammengerauft haben.
Es ist ein ungleiches Duo, das da ins Parlament einreitet. Der eine geschniegelt und gekampelt. Er ist der Stärkere. Sein hemdsärmeliger Partner, der so gerne in Mäandern spricht, setzt darauf, die blaue Bande in Schach halten zu können, mit der sein Kompagnon einst verbündet war. Das tröstet ihn darüber hinweg, dass die alte Zeit noch allgegenwärtig ist – wenn auch der Ton freundlicher wurde. Klappe. Kurz spielt seine Rolle genauso professionell wie im Duett mit der FPÖ. Er spricht die Gegensätze offen an, wenn er das Beste aus „beiden Welten“ vereinen will. Minimalkompromisse zu vermeiden, heißt für ihn, seinem Kurs treu zu bleiben.
Kurz weiß, wie er das Land führen will. Wo es in fünf Jahren stehen soll, sagt er nicht. Das hat er auch früher nicht getan.
Kogler ist genauso abgeklärt. Allerdings spricht er von nur einer Welt, auf die es unterschiedliche Sichtweisen gibt.
Kurz und Kogler, die ÖVP und die Grünen, sehen viele Dinge aus unterschiedlichen Perspektiven. Gemeinsam Erfolg haben können sie, wenn die ÖVP die Grünen leben lässt und nicht ständig an die zahlenmäßige Unterlegenheit erinnert.
Gelegenheiten dazu wird es geben: Die Vorhaben im Koalitionsprogramm müssen erst in Gesetzestexte gegossen werden. Da können viele Details Probleme bereiten. Denn während das Programm zwei Welten ansprechen kann, müssen bei Beschlüssen im Parlament beide Welten mitspielen. Der Erfolg wird davon abhängen, ob weiter alle dem Prinzip Winterpalais folgen und auch unangenehmen Entscheidungen zähneknirschend zustimmen. Er wird davon abhängen, ob sie sich beim ersten Anlass in die Haare geraten oder die Auseinandersetzung vertraulich führen. Andere sagen dazu Message Control.
Klappe. Fürs Erste haben die Helden das Heft in der Hand. Die Nebenrollen sind noch zum Zuschauen verdammt. Bisher haben auch nur die Blauen entschieden, dass sie das Krokodil spielen wollen.
Rote und NEOS müssen ihren neuen Platz erst finden. Die alte Ordnung von Gut (Opposition) und Böse (Türkis-Blau) ist nicht mehr. Die neue Ordnung fehlt noch.
Der Rest ergibt sich.

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