Stögmüller verurteilt rechtsextreme Beschmierung in Mauthausen scharf

Grüne: Werden uns Rechtsextremismus auch weiterhin entschlossen entgegenstellen

Wien/Mauthausen (OTS) - "Die gestern erfolgte Beschmierung des niederländischen Denkmals in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen mit fünf Hakenkreuzen ist verabscheuungswürdig. Besonders im Monat des internationalen Holocaust-Gedenktages schmerzt diese demokratiefeindliche Aktion”, sagt David Stögmüller, Nationalratsabgeordneter der Grünen.

"Ich bin sehr froh darüber, dass das Regierungsübereinkommen zwischen ÖVP und Grünen Maßnahmen enthält, um Taten wie diesen entgegenzuwirken: Es sind neben der Ausarbeitung eines Aktionsplans gegen Rechtsextremismus verstärkten Präventions- und Informationsmaßnahmen, mehr Beratung und Aufklärung, sowie eine Kompetenz- und eine Forschungsstelle geplant”, sagt Stögmüller.

Ebenfalls sind Kampagnen, eine offene Internetplattform mit Lehr- und Informationsmaterial und Unterstützungsmaßnahmen für rechtsextreme AussteigerInnen geplant.

"Wir brauchen Maßnahmen um solche Taten bereits im Vorfeld zu verhindern und werden uns auch in Zukunft dem Rechtsextremismus auf allen Ebenen entschlossen entgegenstellen", so Stögmüller abschließend.

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