Türkis-grüne Koalition: SPÖ wird Regierung daran messen, ob sie Leben der ÖsterreicherInnen verbessert

Große Herausforderungen zu meistern – Sozialer Zusammenhalt, Klimagerechtigkeit, Steuersenkung für ArbeitnehmerInnen, Bildungschancen, leistbares Wohnen

Wien (OTS/SK) - Zur türkis-grünen Einigung auf eine gemeinsame Regierungskoalition erklärt SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, dass es erfreulich sei, dass Österreich nun endlich eine neue Regierung habe. Türkis-Grün werde „daran zu messen sein, ob sie die Lebenssituation für die Österreicherinnen und Österreicher verbessert“, sagt Rendi-Wagner. Daher sei es höchst an der Zeit, endlich konkrete Inhalte zu erfahren. Problematisch sieht Rendi-Wagner das Vorhaben von Türkis-Grün, die Arbeitsmarktpolitik „als Herzstück der Sozialpolitik“ aus dem Sozialressort herauszunehmen. Damit verliert der künftige Sozialminister wichtige gestalterische Möglichkeiten, etwa bei Rahmenbedingungen für die Arbeitswelt - Stichwort Digitalisierung - oder auch bei Arbeitszeitfragen. ****

Die neue Regierung stehe vor großen Herausforderungen. „Die SPÖ wird die neue Regierung daran bewerten, ob sie es in Zukunft schafft, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und ob sie notwendige Investitionen in den Klimaschutz tätigt, ob Maßnahmen für leistbares Wohnen gesetzt und die Steuern für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer endlich spürbar gesenkt werden, ob Bildungschancen unserer Kinder fair verteilt werden und soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt steht“, erklärt Rendi-Wagner. „Die SPÖ wird ihre Verantwortung als stärkste Oppositionspartei im Parlament gewissenhaft wahrnehmen“, sagt Rendi-Wagner (Schluss) up

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