Ottenschläger: Rot-Blaue Postenvergabeachse im BMVIT

ÖVP-Verkehrssprecher sieht Zeitpunkt für die umstrittenen Besetzungen kritisch und verweist auf Rot-Blaues Muster bei Vergabe von Posten im Bereich des Verkehrsministeriums

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Laut "Kurier" möchte BM Andreas Reichhardt offenbar noch vor der Amtsübergabe an eine gewählte Regierung im BMVIT Fakten schaffen, sagt ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger. Konkret gehe es um drei Führungspositionen, die noch 2019 besetzt werden sollen. Die Bandbreite reicht dabei von der obersten Eisenbahnbehörde mit der Aufsicht über das Schienenwesen, über die Leitung der ministeriellen Gruppe "Innovation" bis hin zur SCHIG.

"Diese Personalrochaden einer Rot-Blauen Achse zum gegenseitigen Machterhalt sind absolut entbehrlich und einer Expertenregierung schlichtweg unwürdig", so Ottenschläger. Zur Erinnerung: Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hatte bei ihrem Amtsantritt sinngemäß angekündigt, sie werde Entscheidungen auf das Notwendigste beschränken. "Ich sehe es nun auch als meine Aufgabe, eine parlamentarische Kontrolle sicherzustellen und solche Fehlentwicklungen aufzuzeigen", so der ÖVP-Verkehrssprecher.

Seit Jahren kann man bei der Besetzung von Posten im Bereich des BMVIT ein sehr freundschaftliches Verhältnis zwischen Rot und Blau erkennen. „Es sind durchaus einige qualifizierte Personen dabei, aber das Gesamtbild dieser Postenvergaben gibt einem doch zu denken“, schließt Ottenschläger.

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