Drozda zu Orban-Kulturgesetz: „Unverhohlener und autoritärer Angriff auf die Freiheit der Kunst“

SPÖ-Kultursprecher: Systematische Zerstörung von Ungarns Demokratie durch Orban nimmt immer drastischere Ausmaße an

Wien (OTS/SK) - Mit Kritik reagiert SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda auf das umstrittene Kultur-Gesetzespaket, das die Fidesz-Partei von Ungarns rechtspopulistischem Regierungschef Orban durchgepeitscht hat. „Nach Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, unabhängigen Medien, Universitäten und Schulen sind jetzt Kunst und Kultur die Zielscheibe Orbans. Orbans so genanntes ‚Theatergesetz‘ ist ein unverhohlener und autoritärer Angriff auf die Freiheit der Kunst, der nicht stillschweigend hingenommen werden darf. Die Verteidigung der Grund- und Freiheitsrechte ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. Hier braucht es die klare Haltung und Solidarität aller DemokratInnen“, sagte Drozda heute, Freitag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Dass Orban jetzt Ungarns Theater und Kulturszene unter Kuratel stellt, zeigt, „dass die systematische Zerstörung von Ungarns Demokratie durch Orban immer drastischere Ausmaße annimmt“. „Orban beschädigt seit Jahren Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, gängelt kritische Medien und Institutionen, greift nach Justiz und Kunst und Kultur und hetzt immer wieder gegen Europa. Es ist mir unverständlich, dass die Europäische Volkspartei noch immer keine klare Haltung zu Orban einnimmt. Für mich ist klar: Wer die Demokratie schützen will, muss rechtzeitig Stopp rufen“, betonte Drozda. (Schluss) mb/bj

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