FP-Bertassi ad Bürgerbeteiligungsverfahren: SPÖ besitzt kein Verständnis für demokratische Prozesse

Arbeit in Kommissionen und Ausschüssen wird ad absurdum gestellt

Wien (OTS) - Peinlich gekränkt und enttäuscht zeigen sich die Mariahilfer Sozialdemokraten darüber, dass die anderen Fraktionen. bevor sie undurchsichtigen Anträgen zustimmen, diese vorher in einer Kommission genauestens unter die Lupe nehmen wollen, beschreibt der FPÖ-Mariahilf Klubobmann in der Bezirksvertretung, Yves Bertassi, die heutige Reaktion der SPÖ.

Höhepunkt dieses ganzen Theaters ist jedoch, dass die SPÖ ihre eigenen Kommissionen, in denen sie die Vorsitzenden stellen, als Vezögerungskommissionen verstehen, während die FPÖ und scheinbar auch andere Fraktionen Kommissionen und Ausschüsse als eine Möglichkeit verstehen, auf demokratiepolitische Art und Weise Anträge zu behandeln und zu diskutieren. „Der Vorsitzende der Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission Sandro Beer sieht sich offensichtlich als Vorsitzender der Verzögerungs- und Blockierer-Kommission“, bringt Bertassi die groteske Haltung der SPÖ auf den Punkt und erklärt abschließend, dass die SPÖ nun ihr wahres Gesicht zur Schau stelle, indem sie versuche, durch Diffamierungen und an den Haaren herbeigezogen Vorwürfen die anderen Parteien in ein schlechtes Licht zu rücken. (Schluss)lk

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