„Hohes Haus“ über Lehrzeiten, Teilzeiten und Bauzeiten

Am 15. Dezember um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 15. Dezember 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Lehrzeit
Immer wieder sorgen Abschiebungen von jungen Asylwerbern, die gerade eine Lehre absolvieren und als schon einigermaßen gut integriert gelten, für mediale Schlagzeilen und nicht nur politische Empörung. Nun hat der Nationalrat eine Neuregelung beschlossen und eine humanere Lösung gefunden. Asylwerber mit negativem Asylbescheid dürfen künftig während ihrer Lehrzeit nicht abgeschoben werden, sondern die Lehre auf jeden Fall in Österreich abschließen. Nach Ende des Lehrverhältnisses beziehungsweise nach Lehrabschlussprüfung müssen sie aber innerhalb einer bestimmten Frist das Land verlassen. Das Gesetz wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS beschlossen. Die FPÖ ist strikt gegen das neue Gesetz. Maximilian Biegler mit den Details.

Gast im Studio ist der Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter von den NEOS.

Teilzeit
Jeder der 183 Nationalratsabgeordneten hat durchschnittlich mehr als fünf meldepflichtige Nebenjobs und Funktionen. Das geht aus der unlängst veröffentlichten Transparenzliste des Parlaments hervor. Drei Viertel davon sind ehrenamtliche Funktionen in Parteien, Vorfeldorganisationen, Vereinen und Verbänden. Die Höhe ihrer Nebeneinkünfte hat erst etwas mehr als die Hälfte der Abgeordneten gemeldet. Dagmar Wohlfahrt mit teils erstaunlichen Einblicken.

Bauzeit
Bei der Sanierung des Parlamentsgebäudes wackelt die angepeilte Rückübersiedlung im Sommer 2021. Dem Vernehmen nach könnte sich die Fertigstellung des Bauprojekts bis Ende 2021 verzögern. Erst danach könnte die Rückkehr der Büros und Abgeordneten angegangen werden. Darauf haben bauausführende Firmen hingewiesen. Der Kostenrahmen und die höchste Ausführungsqualität sollen davon aber nicht betroffen sein, wird betont. Claus Bruckmann hat sich umgehört und umgesehen.

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