VP-Weber ad Gersthofer Platzl: BV Nossek verweigert Bürgerbefragung

Nossek ignoriert Mehrheitsbeschluss in gestriger BV-Sitzung

Wien (OTS) - „Das Projekt ist zu akzeptieren wie es ist“ – so die Aussage der Grünen Bezirksvorsteherin Nossek bei der gestrigen Bezirksvertretungssitzung in Währing zum Projekt Umbau des Gersthofer Platzls. Und dies, obwohl es einen Mehrheitsbeschluss des Bezirksparlaments zu den zwei Anträgen gibt - einer davon eingebracht von der Neuen Volkspartei Währing - die eine Befragung aller WähringerInnen zum Umbau des Gersthofer Platzls fordern. „Einen mehrheitlichen Beschluss einfach zu ignorieren und Demokratie und Mitbestimmung zu verweigern, ist für eine amtierende Bezirksvorsteherin skandalös“, so der Klubobmann der Neuen Volkspartei Währing Kurt Weber. „Ein derartiger Umgang mit den Währingerinnen und Währingern, dieses „Drüberfahren“ über demokratische Entscheidungen, macht die Bezirksvorsteherin rücktrittsreif“, so Weber weiter.

„Die Neue Volkspartei Währing forderte stets eine Befragung im Bezirk zum geplanten Umbau Gersthofer Straße mit Bereitstellung aller Informationen und Kosten, den Vor- bzw. Nachteilen des Projektes unter Berücksichtigung der Wünsche und Anregungen der BürgerInnen, z.B. einer WC-Anlage“, so die Spitzenkandidatin der Neuen Volkspartei, Kasia Greco. Mit der Befragung sollte auch geklärt werden, ob die in der Planung vorhandenen und von vielen Bürgerinnen und Bürgern monierten Mängel beseitig werden – doch nicht einmal dazu ist die Bezirksvorsteherin bereit.

In der gestrigen Debatte in der Bezirksvertretungssitzung zeigte sich das wahre Gesicht der Grünen. Es kam zu Aussagen seitens des grünen Klubobmannes Kneuer wie: „es ist nicht sinnvoll, die Bevölkerung zu fragen“, „bloß, weil ein paar Bürger Sicherheitsprobleme sehen, wird man keine Befragungen machen“, oder „das ist eine sehr komplexe Situation, das werden die Bürger nicht verstehen“. Und ergänzend kam es dann zu der abschließenden Aussage von Bezirksvorsteherin Nossek: „Das Projekt ist zu akzeptieren wie es ist!“ Ist das nun der Stil, wie in Währing Politik gemacht wird?

Die neue Volkspartei Währing habe stets Verbesserungen und Verschönerungen im Bereich des Gersthofer Platzls befürwortet, selbst viele Ideen, Anregungen und Inputs in den vergangenen Monaten eingebracht und eine entsprechende Befragung der Bürger gefordert. Leider wurden diese Inputs von BV Nossek nicht aufgenommen oder sogar völlig ignoriert. Weber abschließend mit einem Appell an die grüne Bezirksvorsteherin: „Akzeptieren Sie bitte die demokratischen Entscheidungen unseres Bezirksparlaments, korrigieren Sie ihre gestrigen Aussagen und ermöglichen Sie selbst eine Befragung aller Währinger Bürgerinnen und Bürger zum Thema Gersthofer Straße/Platzl - wenn nicht, dann treten Sie vom Amt der Bezirksvorsteherin zurück.“

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