NEOS zu Green Deal: Wichtige Weichen beim Klimaschutz gestellt

Bernhard/Doppelbauer: „Mit dem Green Deal lernt der Klimaschutz gehen. Um richtig laufen zu können, muss das Tempo jedoch noch erhöht werden.“

Wien (OTS) - Grundsätzlich zufrieden zeigen sich NEOS-Umweltsprecher Michael Bernhard und NEOS-Landwirtschaftssprecherin Karin Doppelbauer mit dem von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgelegten Green Deal. Bernhard: „Der Green Deal enthält viel Begrüßenswertes. Viele Ideen und Forderungen, welche wir NEOS auch immer geteilt haben, sind im Klimaplan der EU enthalten, wie etwa ein CO2-Grenzausgleich.“ Dennoch betont der NEOS-Umweltsprecher: „Der Klimaschutz muss an Fahrt aufnehmen. Mit dem Green Deal lernt er erst einmal gehen. Um richtig laufen zu können, muss das Tempo jedoch noch erhöht werden. Wir dürfen den Schutz unseres Planeten nicht mehr hintanstellen.“ NEOS haben Konzepte und Vorschläge auf den Tisch gelegt, so Bernhard: „Was es braucht ist eine Ökologisierung des Steuersystems mit einer CO2-Bepreisung, die Abschaffung umweltschädlicher Subventionen sowie eine Reform der Raumordnung und Verkehrsplanung.“

„Es freut mich, dass ein starker Fokus im zur Verfügung stehenden Budget auf den Ausbau einer klima- und umweltschonenden Landwirtschaft gesetzt wird. Außerdem ist es erfreulich, dass eine umfassende Diskussion über den Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln im Green Deal angeregt wird“, sagt Karin Doppelbauer. „Somit sind wir auf EU-Ebene endlich das angegangen, was wir NEOS in Österreich schon seit Langem fordern. Bereits im Frühling haben wir dahingehend unsere Strategie vorgestellt und ähnliche Anträge eingebracht, die allerdings keine Mehrheit gefunden haben.“ Doppelbauer appelliert in diesem Sinne an die künftige Regierung, dem Klima- und Umweltschutz eine zentrale Rolle in ihrem Regierungsprogramm zu geben: „Österreich kann es sich leisten, Vorreiter innerhalb der EU zu werden und Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sich notwendige Investitionen auch langfristig wirtschaftlich rechnen. Die neue Regierung muss ihre Hausaufgaben machen“, schließt Doppelbauer.

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