Oö. Volksblatt: "Kein Allheilmittel" (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 11. Dezember 2019

Linz (OTS) - Die SPD hat es schon und in Linz beginnt`s nun auch: das heitere Mitglieder befragen. Die Besetzung der Spitzenpositionen und die Antworten auf inhaltliche Fragen werden per Urabstimmung an die Basis delegiert. Zugegeben, das hat Charme. Gerade in der Sozialdemokratie glaubt man derzeit sogar, in einer stärkeren Einbindung der eigenen Mitglieder einen Weg aus der Krise gefunden zu haben. Das könnte sich aber als Irrtum herausstellen. Erstens gibt es Ungereimtheiten: So können etwa die Mitglieder der Linzer SPÖ den roten Bürgermeisterkandidaten bestimmen, aber unter Umständen dann nicht wählen. Denn für die Mitgliedschaft muss man nicht in der Stadt wohnen. Zweitens werden frei gewählte Mandatare aber auch Aufsichtsräte auf die Position der Basis verpflichtet. Auch das kann zu Dilemmata führen. Drittens kann die Verschiebung der Macht von den Wählern zu den Mitgliedern auch demokratiepolitisch problematisch werden. Wenn etwa ein mühevoll ausverhandeltes Koalitionsabkommen bei einer Urabstimmung durchfällt. Denn eigentlich sind die gewählten Vertreter nicht der Partei, sondern den Wählern verantwortlich. Und genau deswegen ist die Mitgliederbefragung kein Allheilmittel für Parteien. Denn ein paar zufriedene Mitglieder mehr sind kein Garant für mehr Wählerstimmen.

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