„Hohes Haus“ über Sondersitzung zur Causa Casinos, SPÖ-Krise und Lostag für die Europäische Union
Am 1. Dezember um 12.00 Uhr in ORF 2
Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 1. Dezember 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:
Vorgeschmack
Die Sondersitzung des Nationalrats zur Affäre Casinos Austria war nur der Auftakt, Anfang kommenden Jahres soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt werden. SPÖ und NEOS haben sich diese Woche darauf geeinigt.
Korruption, Amtsmissbrauch, Bestechlichkeit, Parteienfinanzierung, Untreue – diese Vorwürfe soll der geplante Untersuchungsausschuss klären. Er soll im Jänner installiert werden und ab März/April Zeugen befragen. Einen Vorgeschmack auf die Positionen der Parteien und die zu erwartende Härte der Auseinandersetzungen hat diese Woche jedenfalls die Sondersitzung zur Causa geboten. Maximilian Biegler berichtet.
Negativspirale
Die SPÖ kommt aus ihrem Tief nicht heraus. Inzwischen gibt es fast täglich eine neue Negativschlagzeile. Zuletzt weil die Partei aus finanziellen Gründen mehr als ein Viertel der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Kündigung anmelden muss. Bei der steirischen Landtagswahl vor einer Woche zeigte sich erneut: Die SPÖ hat den Zugang zu einem Großteil ihrer Wählerschicht längst verloren. Da half auch der enorme Einsatz der Basis vor der Wahl nur noch wenig. Die SPÖ hat bei dieser Landtagswahl fast 40 Prozent ihrer Wählerinnen und Wähler des Jahres 2015 verloren. Der steirische Spitzenkandidat Michael Schickhofer musste zurücktreten. Susanne Däubel hat für das Parlamentsmagazin zwei SPÖ-Abgeordnete aus der Obersteiermark vor und nach der Wahl befragt. Gast im Studio ist der frühere SPÖ-Klubobmann Josef Cap.
Lostag
Der 1. Dezember ist ein Lostag für die Europäische Union. Am Sonntag wird der belgische Liberale Charles Michel den Posten des Ratspräsidenten übernehmen, der die Gipfel der europäischen Staats-und Regierungschefs vorbereitet, und am 1. Dezember nimmt die neue EU-Kommission unter der deutschen Christdemokratin Ursula von der Leyen offiziell ihre Arbeit auf. Es war ein steiniger Weg bis zum Start, doch diese Woche hat das EU-Parlament mit einer breiten Mehrheit für die neue EU-Kommission gestimmt. Letztlich gab es für Kommissionspräsidentin von der Leyen und ihr Team sogar mehr Stimmen als für die Vorgänger-Kommission unter Jean-Claude Juncker. Die Digitalisierung und der „Europäische Grüne Deal“ sind die zentralsten Anliegen der neuen Kommission, gerade beim Klimaschutz soll Europa ein Vorreiter werden. Aus Straßburg berichtet Veronika Fillitz.
