Vorschau auf die Budget-Debatte im Wiener Gemeinderat

Debatten am 25. und 26. November 2019

Wien (OTS/RK) - Am kommenden Montag, dem 25. November, starten die Debatten zum Wiener Budgetvoranschlag 2020 im Wiener Gemeinderat.

Am ersten Sitzungstag am Montag ab 9 Uhr wird Wirtschafts- und Finanzstadtrat Peter Hanke das vorgelegte Budget begründen, danach folgt die Generaldebatte. Die Reihenfolge der Spezialdebatten ist dieses Jahr wie folgt: Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales zu Beginn, danach Kultur und Wissenschaft. Abgeschlossen wird der erste Beratungstag mit der Spezialdebatte zu Soziales, Gesundheit und Sport.

Am Dienstag, dem 26. November, wird die Sitzung um 9 Uhr mit der Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke fortgesetzt. Anschließend folgen die Spezialdebatten zu den Ressorts Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen; Bildung, Integration, Jugend und Personal; Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung.

Am Ende der Debatten wird über den Budget-Entwurf und dazu eingebrachte Anträge abgestimmt, zudem über die „Überprüfung der öffentlich-rechtlichen Geldleistungen und tarifmäßigen Entgelte“, die Feststellung der Wertgrenzen, die Wirtschaftspläne des Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wien Kanal sowie Wiener Wohnen. Inhaltlich werden die Wirtschaftspläne passend zu den Geschäftsgruppen beraten.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden: https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) ato/red

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