TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Samstag, 9. November 2019, von Michael Sprenger: "Der diskrete Charme der Gegensätze"

Innsbruck (OTS) - ÖVP und Grüne stehen vor Koalitionsverhandlungen. Diese werden lange dauern, gilt es doch, tiefe Gräben zu überwinden. Möglich ist es aber nicht, wenn die Politik der Kanzlerschaft Kurz I fortgeschrieben wird.

Man sei einander in den vergangenen Wochen nähergekommen und habe gelernt, sein Gegenüber mit anderen Augen wahrzunehmen. So oder so ähnlich klangen die Aussagen der Mitglieder der Sondierungsteams von ÖVP und Grünen. Wo konkret man sich nähergekommen ist, darüber wollte niemand Auskunft geben. Stattdessen wurde davon gesprochen, dass es darum gehe, vorhandende Vorurteile abzubauen, „rote Linien“ zu benennen. Vor allem wurde immer wieder ausgelotet: Ist es möglich, trotz unterschiedlicher Schwerpunktsetzungen ein gemeinsames Regierungsprogramm zu schreiben?
Diese Fragen werden wohl vorerst mit „Ja“ beantwortet werden. Ab nächster Woche soll dann also nicht mehr sondiert, sondern ernsthaft versucht werden, eine Koalition zu bilden. Für sich genommen ist es allemal überraschend, dass sich mit einem diskreten Charme die Frauen und Männer aus der „Schnöseltruppe“ und die „linken Chaoten und Öko-Träumer“ aufeinanderzubewegen.
Sollten es Kogler und Kurz tatsächlich schaffen, mit ihren Regierungsmitgliedern von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Kanzler und Minister angelobt zu werden, dann würde von Österreich aus – nach der Ibiza-Affäre, nach nationalistischen und rechtspopulistischen Zwischen- und Ausfällen hierzulande – ein völlig anderes, neues Bild ausgesendet werden.
Doch so weit sind ÖVP und Grüne noch lange nicht. Die Gräben, die es nicht nur in der Integrations-, Sozial- und Umweltpolitik gibt, sind tief und breit.
Wollen wir kurz innehalten und glauben, dass beide Parteien gewillt sind, tragfähige Brücken zu bauen – dann kann dies nur gelingen, wenn Kurz sich in zentralen Punkten von seiner Politik der vergangenen zwei Jahre verabschiedet. Er muss die 18 Monate seiner ersten Kanzlerschaft nicht verteufeln, aber mit den Grünen kann er nicht die Politik machen, die er einst mit der FPÖ aufgesetzt hat. Das geht sich schlicht nicht aus.
Und auch die Grünen müssen wissen, dass sie als Juniorpartnerin nicht überall die inhaltliche Richtung vorgeben können.
Wenn die ÖVP und die Grünen sich trotz alledem finden, dann bildet dieses Bündnis eine enorme gesellschaftliche Breite ab. Es wäre so, als würden Ökonomie und Ökologie plötzlich zu liebenden Schwestern werden. Zugegeben, dies hätte Charme. Doch „Charme“ ist vieles, nur keine politische Kategorie.

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