Österreichs Parlament ist 2020 Gastgeber für die 5. IPU-Weltkonferenz in Wien

Nationalratspräsident Sobotka unterzeichnet Memorandum of Understanding für das weltweite Parlamentariertreffen

Wien (PK) - Das österreichische Parlament wird nächstes Jahr im August das 5. Welttreffen der Interparlamentarischen Union (IPU) ausrichten. Es werden die PräsidentInnen der Parlamente aus 178 Staaten und rund 1.200 Delegierte erwartet. Mit dem österreichischen Parlament ist damit zum ersten Mal ein nationales Parlament Gastgeber dieser Konferenz. Veranstaltet wird das Welttreffen in Zusammenarbeit mit der Interparlamentarischen Union und den Vereinten Nationen. Das gemeinsame Vorhaben wurde heute im Rahmen der zweimal im Jahr stattfindenden IPU-Versammlung mit einem Memorandum of Understanding zwischen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Präsidentin der IPU Gabriela Cuevas Barron sowie dem Generalsekretär der IPU Martin Chungong in Belgrad besiegelt.

"Als Zentren der Demokratie sowie des politischen Austauschs gewinnen Parlamente für die internationale Zusammenarbeit zunehmend an Bedeutung. Wir wollen Wien als Standort für den parlamentarischen Dialog positionieren und die Brückenfunktion Österreichs in der Welt unterstreichen", so Nationalratspräsident Sobotka.

Die Bekämpfung von Extremismus und Antisemitismus aber auch den Klimawandel sieht der Nationalratspräsident dabei als zentrale Themenschwerpunkte für die Weltkonferenz in Wien. "Attentate wie das jüngste vor einer Synagoge im deutschen Halle sind eine Attacke auf uns alle und unsere demokratischen Werte. Aus diesem Grund sehe ich insbesondere Parlamente in der Pflicht, um gegen Extremismus, Antisemitismus und Intoleranz vorzugehen", betonte Sobotka in seinem Statement vor der IPU-Versammlung in Belgrad.

Sammlung von Best-Practice-Projekten zur Demokratiebildung

Auch das Thema Demokratiebildung will der Nationalratspräsident mit den übrigen 178 IPU-Mitgliedsländern bei der Weltkonferenz in Wien behandeln. "Unser aller Ziel muss es sein, die Parlamente für BürgerInnen weiter zu öffnen und die Demokratisierung der Gesellschaft voranzutreiben", so Sobotkas weiterer Appell an seine AmtskollegInnen. Um einen gegenseitigen Austausch zu ermöglichen und voneinander lernen zu können, schlägt der Nationalratspräsident vor, unter der Schirmherrschaft der IPU eine weltweite Sammlung von Best-Practice-Projekten zur Demokratiebildung zu erarbeiten.

Die IPU-Weltkonferenz fand im Jahr 2000 zum ersten Mal statt - die ParlamentspräsidentInnen haben sich dreimal am UNO-Hauptsitz in New York (2000, 2005 und 2015) sowie einmal am zweiten UNO-Sitz Genf (2010) getroffen. Fixiert werden die Konferenzthemen für die 5. Weltkonferenz im November in einem Vorbereitungstreffen in Genf.

Die Interparlamentarische Union feiert heuer ihr 130-jähriges Bestehen. Was 1889 als kleine Gruppe engagierter Abgeordneter begann, wurde zu einer weltweiten ParlamentarierInnenorganisation für Völkerzusammenarbeit und Frieden. Sie vereint mittlerweile 179 nationale Parlamente aus der ganzen Welt und arbeitet eng mit den Vereinten Nationen zusammen. Inhaltlich konzentriert sich die IPU auf den Schutz und die Achtung der Menschenrechte, die Förderung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie nachhaltiger Entwicklung. (Schluss) keg

HINWEIS: Fotos von der Unterzeichnung des Memorandum of Understanding für die 5. Weltkonferenz in Wien finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.


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