Mosambik: Wahlen als Bewährungsprobe für den Frieden

Wien/Maputo (OTS) - Nach Unabhängigkeitskampf und jahrzehntelangem Bürgerkrieg hatte der noch junge Staat Mosambik keinen leichten Start in ein modernes Mehrparteiensystem. Am 15. Oktober wählt die Bevölkerung ihre Repräsentanten für die kommenden fünf Jahre. Eine Initiative der Europäischen Union und der Austrian Development Agency hilft dem von großer Armut gezeichneten Land im Südosten Afrikas, seine Demokratie und den Frieden zu festigen.

Ausgebildete Wahlbeobachterinnen und -beobachter, sensibilisierte Medien, eine informierte Zivilgesellschaft und Abgeordnete, die gestärkt für die Interessen ihrer Wählerschaft eintreten: All das verfolgt ein fünfjähriges Programm der Europäischen Union (EU) und der Austrian Development Agency (ADA). Insgesamt 8,8 Millionen Euro – 800.000 Euro steuert die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit bei – stehen über einen Zeitraum von fünf Jahren bis zum Frühjahr 2023 zur Verfügung. Und dieser Beitrag wird dringend benötigt. Denn ob die rund 13 Millionen Wahlberechtigten morgen, Dienstag, ihre Stimme bei den allgemeinen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in fairen und friedlichen Verhältnissen abgeben werden, ist ungewiss.

Wählen ohne Angst

Es ist der erste Urnengang in Mosambik, seitdem die langjährige Regierungspartei FRELIMO und die ehemalige Widerstandsbewegung RENAMO Anfang August dieses Jahres ein Friedensabkommen unterzeichnet haben. Erst kürzlich flammte die Gewalt im Land wieder auf. Während des Wahlkampfs kam es immer wieder zu Straßenkämpfen zwischen Anhängern der einstmaligen Bürgerkriegsparteien. Zusätzlich sieht sich die nördliche Provinz Cabo Delgado mit islamistisch motivierten Gewaltausbrüchen konfrontiert. Gegenseitiger Argwohn und wenig Vertrauen in die Wahlbehörden polarisieren die Bevölkerung. Vor allem in einem solchen Umfeld sind glaubwürdige und akzeptierte Wahlen wichtig für die Stabilität und den Frieden im Land.

Glaubwürdige Wahlen wesentlich für Vertrauensbildung

Genau hier setzt die gemeinsame Initiative von EU und ADA an: „Die Glaubwürdigkeit von Wahlen ist in jeder Gesellschaft das Um und Auf für gute Regierungsführung. Vertrauen in ein Land und seine Institutionen braucht saubere und von der Bevölkerung akzeptierte Wahlen – und das gerade in Mosambik, wo erst vor zwei Monaten ein historisches Friedensabkommen unterzeichnet wurde. Gute Regierungsführung passiert nicht von heute auf morgen, aber für die Sicherung des Friedens sind faire, unabhängige und transparente Wahlen unheimlich wichtig“, betont Hubert Neuwirth, Leiter des ADA-Auslandsbüros in Maputo, im Vorfeld der Wahlen.

Gestärkte Demokratie für Sicherung des Friedens

Das Programm unterstützt die Fairness, Transparenz und Glaubwürdigkeit von Wahlprozessen in Mosambik. Es stärkt sowohl die demokratischen Institutionen des Landes als auch das Wissen und Know-how der gewählten Abgeordneten. Wahlbeobachterinnen und -beobachter achten darauf, dass die Grundfeste der Demokratie eingehalten werden bzw. dokumentieren, wo noch Optimierungspotenzial besteht. Das festigt somit auch das zivilgesellschaftliche Bewusstsein. Für die Umsetzung der Initiative ist das International Institute for Democracy and Electoral Assistance (International IDEA) verantwortlich. Auf die Gleichstellung von Frauen und Männern wird dabei großer Wert gelegt.

Frieden als Grundpfeiler für Entwicklung

Mosambik ist seit 1992 ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit und zählt zu den ärmsten Staaten der Welt. Fast die Hälfte der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze, circa ein Drittel der Bevölkerung gilt aktuell als unterernährt. Das Land spürt wie kaum ein anderes die Auswirkungen des Klimawandels. Erst dieses Frühjahr wurde es von zwei verheerenden Tropenstürmen heimgesucht. Die Unterzeichnung des Friedensabkommens am 6. August 2019 bedeutet einen wichtigen Schritt für die politische Stabilität im Land. Für die weitere Konsolidierung des Friedens und die wirtschaftliche Entwicklung Mosambiks spielen geordnete und transparente Wahlen eine wesentliche Rolle.

Austrian Development Agency

Die Austrian Development Agency, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, unterstützt Länder in Afrika, Asien, Südost- und Osteuropa bei ihrer nachhaltigen Entwicklung. Gemeinsam mit öffentlichen Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen setzt die ADA derzeit Projekte und Programme mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro um.

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die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
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