Präsidiumsklausur – Rendi-Wagner: SPÖ gibt Startschuss für Erneuerungsprozess

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch: Werden Bewegung in die Bewegung bringen – Rendi-Wagner: Vertrauen der ÖsterreicherInnen zurückgewinnen

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch haben heute, Freitag, mit der Klausur des Bundesparteipräsidiums den Startschuss für die Erneuerungsbewegung der SPÖ gegeben. Das Motto dafür lautet „An die Arbeit!“. „Ziel ist, das Vertrauen der ÖsterreicherInnen in die Sozialdemokratie zurückzugewinnen“, so Pamela Rendi-Wagner. Sowohl eine inhaltliche Öffnung als auch neue Wege der Mitbestimmung werden Säulen des Erneuerungsprozesses sein, der effizient und ehrlich geführt werden muss. ****

Der Zeitplan: Ab sofort für den Zeitraum von etwa acht Wochen soll eine ehrliche, umfassende Analyse des Wahlergebnisses in allen Organisationseinheiten von den Ländern bis hin zu befreundeten und Teilorganisationen erarbeitet werden. Parallel dazu soll die Partei geöffnet werden: In Zukunftslabors sollen die Zivilgesellschaft, KünstlerInnen und WissenschafterInnen eingebunden werden. Dabei gehe es um wesentliche gesellschafspolitische Fragen des 21. Jahrhunderts und Ableitungen für die Zukunft. Alle Zielgruppen sollen dabei angesprochen werden.

Die Ergebnisse aus diesen Analysen der Partei und der Zukunftslabors sollen in eine umfassende österreichweite Mitgliederbefragung einfließen, „um Klarheit zu schaffen. So können wir geschlossen als sozialdemokratische Bewegung auftreten und unsere Inhalte den WählerInnen vermitteln. Und nur so wird es uns gelingen, erfolgreich Wahlen zu schlagen und das Vertrauen der ÖsterreicherInnen in die Sozialdemokratie zurückzugewinnen“, betonte Rendi-Wagner.

Als Abschluss des Erneuerungsprozesses wird im April 2020 ein Zukunftsprozess abgehalten. „Ich möchte den Prozess mit dem Tag der Arbeit abgeschlossen haben“, so Rendi-Wagner.

Der Erneuerungsprozess sei keineswegs Selbstzweck, denn „der Schrei nach einer starken Sozialdemokratie in Österreich ist groß. Wir müssen glaubwürdige Antworten geben und eine starke Stimme für jene sein, die uns brauchen, nämlich jene Menschen, die es sich nicht richten können“, sagt Rendi-Wagner. Kommende Woche werden die Vorschläge im Parteivorstand diskutiert.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch betonte, dass heute eine offene, tabulose und ernsthafte Diskussion geführt wurde. „An der Erneuerung führt kein Weg vorbei. Anhand der konkreten Maßnahmen bringen wir Bewegung in die Bewegung - auf allen Ebenen, in Städten und ländlichen Strukturen.“ Es sei wichtig, die 2018 beschlossene Organisationsreform mit Leben zu füllen und die Partei zu öffnen. Das sei ein wichtiger Prozess, um die Partei zukunftsfit und kampagnenfähig zu machen, denn Österreich brauche eine starke Sozialdemokratie. (Schluss) bj/mb

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