Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 5. Oktober 2019. Von MARCO WITTING. "Arbeit im Gemeinderat – ohne Wahl".

Innsbruck (OTS) - So verlockend für die eine oder andere Partei mögliche Neuwahlen in Innsbruck auf den ersten Blick vielleicht wären: Für ein derartiges Polit-Theater kurz nach der Nationalratswahl hätte der Wähler kein Verständnis.

Die Spekulationen machen seit einigen Wochen die Runde. Nach der Nationalratswahl ist vor einer neuerlichen Innsbruck-Wahl. So wollen es die Gerüchte. So sollen es die aktuellen Wahlsieger hinter vorgehaltener Hand wollen. Alles nur Spekulation?!
So verlockend es für die eine oder andere Partei auf den ersten Blick auch sein mag, eine echte Option scheint ein neuerlicher Urnengang derzeit nicht zu sein. Das Volk ist wahlmüde. Und straft tendenziell jene ab, die Neuwahlen vom Zaun brechen. Bevor das Thema überhaupt aufs Tapet gebracht werden kann, braucht es eine geplatzte Koalition und eine Zweidrittelmehrheit im Gemeinderat, der sich damit auflöst. Das ist politisch schwierig.
Einige Parteien können dieser Tage kein Interesse daran haben, dass nach eineinhalb Jahren in der Landeshauptstadt wieder gewählt wird. Dazu zählt die einstige Bürgermeisterin-Partei Für Innsbruck. Nach den Turbulenzen rund um Stadt­bibliothek und Patscherkofel wird sich im Gemeinderat zeigen, ob Vizebürger­meisterin Christine Oppitz-Plörer in diesem Amt bleibt. Bei möglichen Neuwahlen wäre die Ausgangslage für FI schlecht. Auch die SPÖ, die mit Benjamin Plach eben erst einen neuen Stadtparteiobmann gekürt hat und eine bittere Niederlage bei der Nationalratswahl einstecken musste, wünscht sich das nicht. Und bei der FPÖ war die Situation auch schon günstiger. Ibiza und Spesen setzten den Blauen zu. Rudi Federspiel würde auch auf kommunaler Ebene schwer an dieser Hypothek zu tragen haben. Bleiben, neben den Kleinparteien, ÖVP und Grüne, die auf eine Neuwahl schielen könnten. Und dies einigermaßen energisch bestritten haben. An Georg Willi als Bürgermeister führt derzeit kein Weg vorbei. Die Grünen müssen sich aber der Frage stellen, was sich denn nach Neuwahlen an den möglichen Koalitionspartnern ändern würde. Und der große Wurf, das hat Willi selbst gesagt, ist dem Bürgermeister noch nicht gelungen. Die ÖVP steht vor dem Problem, dass sie zwar am Sonntag den Sieg in Innsbruck errungen hat, dass aber kein Sebastian Kurz auf dem Wahlzettel stehen würde. Christoph Appler ist neu und noch ohne echtes Profil.
Statt die kleine Variante von „House of Cards“ zu spielen, sollte der Innsbrucker Gemeinderat endlich in den Arbeitsmodus schalten. Denn außer endlos langen Sitzungen kommt oft noch sehr wenig bei der Arbeit heraus. Die gemeinsame Arbeit ist also letztlich ohne Wahl.

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