Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 29. September 2019. Von LIANE PIRCHER. "Demokratie lebt von Beteiligung".

Innsbruck (OTS) - Bei der Wahlbeteiligung gibt es seit Jahren ein Auf und Ab – zuletzt stieg sie wieder. Wer nicht wählt, wird auch nicht gehört.

Für wen bin ich und warum gehe ich überhaupt zur Wahl? – Eine Frage, die sich heute 6,396.796 Österreicherinnen und Österreicher ab 16 Jahren angesichts der Wahl des Nationalrates stellen müssen. Nicht alle werden die Frage für sich beantworten und zur Wahl gehen. Wer denkt, dass nicht oder weiß (ungültig) wählen ein gutes Signal – nämlich das von Unzufriedenheit mit politischen Parteien – aussendet, liegt falsch. Wahlsieger wird immer jene Partei, die die Mehrheit der gültigen Stimmen erreicht. Deshalb haben Nichtwähler keinen Erfolg. Sie finden sich damit ab, von anderen fremdbestimmt zu werden. Selbst wenn 70 Prozent nicht wählen würden, wären jene Parteien Sieger, die von den restlichen 30 Prozent gewählt werden. Die Mandate werden je nach prozentuellem Stimmenanteil an die Parteien vergeben. Punkt. Wer nicht wählt, verzichtet damit auf sein Mitspracherecht, dem wichtigsten Instrument der Demokratie. Es sollte allen klar sein, dass eine demokratische Ordnung nie naturgegeben ist und dass sie auch wieder eingerissen werden kann. Das zeigen uns die Entwicklungen der letzten Jahre – egal, ob in relativ jungen Demokratien wie Ungarn und Polen oder in der Türkei, wo die Gewaltenteilung, der Rechtsstaat und die Freiheitsrechte eingeschränkt wurden. Es geht also auch um die Qualität einer Demokratie. Freiheit kann am besten in liberalen, demokratischen Gesellschaften erreicht werden. Zuletzt schienen viele ihre demokratischen Rechte wieder mehr zu schätzen zu wissen: So ist bei der Europawahl die Beteiligung, insbesondere von Jungen, gestiegen. Auch bei der Nationalratswahl im Oktober 2017 wählten 80 Prozent – einen historischer Tiefstand gab es 2013 mit nur 74,9 Prozent Wahlbeteiligung, eine Rekordbeteiligung 1949 mit 96,8 Prozent. Heute steht hoffentlich wieder eine „8“ davor. Am Montag nur über das Wahlergebnis zu jammern, zählt nicht.

Rückfragen & Kontakt:

Tiroler Tageszeitung
0512 5354 5101
chefredaktion@tt.com

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT0001