Schatz: „Rechtsextreme Vorfälle in FPÖ keine seltene Ausnahme“

Nicht-Abgrenzung der ÖVP zur FPÖ untragbar!

Wien (OTS/SK) - „Die Hofer/Kickl-FPÖ ist nicht regierungsfähig und als Regierungspartner untragbar – das unterstreichen die - vom Mauthausen Komitee Österreich gesammelten und heute veröffentlichten - rechtsextremen Vorfälle einmal mehr. Von ‚Einzelfällen‘ oder dem ‚Narrensaum der Partei‘ kann keine Rede mehr sein. Der lachhafte Versuch der Freiheitlichen mit Historikerkommission und halbherzigen Distanzierungen darf nicht trügen: Die Sammlung zeigt, dass rechtsextreme, rassistische und antisemitische Vorfälle in der FPÖ keine seltenen Ausnahmen sind,“ kommentiert die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, Sabine Schatz, die bereits dritte Broschüre des MKÖ in dieser Reihe. „Der wöchentliche rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Vorfall in der FPÖ kommt verlässlich. Ich erinnere an die jüngsten prominenten Fälle, die Mischkultur-Aussagen vom oberösterreichischen Landesrat Klinger oder die Wiener nicht-amtsführende Stadträtin Stenzel auf der Identitären-Demo.“ ****

Besonders auffallend ist die Häufung der Vorfälle in Oberösterreich, wo ein Drittel der rechtsextremen Vorfälle verzeichnet wird. „Dass ÖVP-Landeshauptmann Stelzer sich nach wie vor an die Koalition mit den Freiheitlichen festklammert, ist unbegreiflich“, so Schatz.

„Die Nicht-Abgrenzung der ÖVP zur FPÖ und deren rechtsextremen Vorfällen ist untragbar“

„Die FPÖ hat bereits jede rote Linie mehrfach überschritten. Kurz, Stelzer und die ÖVP haben diesbezüglich keine Konsequenzen gezogen, ihre Nicht-Abgrenzung zur FPÖ und deren rechtsextremen Vorfällen ist untragbar“, bekräftigt Schatz und hält fest: „Wer eine Koalition mit den Blauen nicht ausschließt, ist auch mit Schnellschuss-Initiativen gegen Identitäre und Co unglaubwürdig.“ (Schluss) ls/ch/mp

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