NEOS: Bundesheer eignet sich nicht für Wahlkampfspielchen

Douglas Hoyos: „Wäre kein Wahlkampf, würde das Heer immer noch ausgehungert werden.“

Wien (OTS) - Kritische Worte findet NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos für den Wahlkampfgag der ÖVP, dass eine Erhöhung des Bundesheeres längst überfällig ist: „Seit Jahren ist bekannt, dass das Bundesheer chronisch unterfinanziert ist. Seit Jahren wurden von der langjährigen Regierungspartei ÖVP keine Maßnahmen ergriffen, um den drohenden Kollaps abzuwenden. Wir NEOS haben immer davor gewarnt, doch die ÖVP hat an dieser höchst prekären Situation nie etwas ändern wollen.“ Das plötzliche Einlenken von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, welcher erst vor wenigen Tagen gemeint habe, das Bundesheer brauche keine Finanzspritze, bezeichnet Hoyos als „unseriös, weil als Motivation hier nicht die Vernunft, sondern die Nationalratswahl dahintersteckt“. „Wäre kein Wahlkampf, wäre Kurz das Heer egal. Das Thema ist zu ernst, um damit Wahlkampfspielchen zu betreiben“, so der NEOS-Verteidigungssprecher.

NEOS setzen sich hingegen - unabhängig davon, ob Wahlkampf ist oder nicht - für eine stabile Finanzierung des Bundesheeres ein. „Das bedeutet eine schrittweise Steigerung des ÖBH-Budgets auf ein Prozent des BIP, um die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher sowie unser Engagement für die Verteidigung der europäischen Souveränität zu gewährleisten“, sagt Hoyos.

Es müsse aber, so Hoyos, auch bedacht werden, wofür das Budget verwendet wird. „Heutzutage ist es zum Glück unwahrscheinlich, dass wir in eine große kriegerische Auseinandersetzung unter Einsatz von schweren Waffensystemen geraten. Wir müssen hier also breiter denken. Was zwar unsichtbar, aber zweifellos fortwährend passiert und höchstwahrscheinlich ist, sind Cyberattacken. Wir setzen uns dafür ein, dass ein erhöhtes Bundesheerbudget sich auf die strategische Priorität dieser Bedrohungen konzentriert und auf einen ernstzunehmenden Beitrag Österreichs zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union“, konstatiert Hoyos abschließend.

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