Oö. Volksblatt: "Einsicht zeigen" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 16. August 2019

Linz (OTS) - Bemerkenswert ist es schon, wie wenig sich die SPÖ im Zusammenhang mit dem Attersee-Grundstück der Sozialistischen Jugend (SJ) um den Landesrechnungshof (und auch den Bundesrechnungshof) schert. Der hatte 2018 die Verträge zwischen dem Land OÖ und den Pächtern von Seegrundstücken am Mondsee (Junge ÖVP) und am Attersee (SJ) unter die Lupe genommen und war zu einem eindeutigen Befund gekommen: „...die Pachtzinse stehen in keinem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zur geduldeten Nutzung der Liegenschaften“. Während aber die Junge ÖVP im vergangenen September umgehend einer Neufassung des Pachtvertrages zustimmte, begannen die Roten zu mauern. Und: Man knüpfte — so steht es im Rechungshofbericht — die Gesprächsbereitschaft gleich einmal an die „Flexibilität des Landes zur Anpassung in anderen Vertragsfunktionen“. Jetzt stützt man sich auf ein Gutachten, auf dessen Basis man über einen „fairen Preis“ verhandeln will. Doch Tatsache ist: Was für das Areal am Mondsee gilt — und dort in Konsequenz des Rechungshofberichtes auch bezahlt wird —, muss auch für den Attersee gelten: Eine marktkonforme Pacht, weil alles andere zu Lasten der Steuerzahler ginge. Ihnen gegenüber wäre es nur allzu fair, endlich Einsicht zu zeigen.

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