Partei JETZT – Liste Pilz: Keine meldepflichtigen Parteispenden für 2018 und 2019

Dennoch „Meldung“ an den Rechnungshof: Nichts zu melden

Wien (OTS) - Erst Anfang Juli haben JETZT – Liste Pilz, SPÖ und FPÖ eine deutliche Verschärfung der Parteispenden beschlossen. Kein Wunder, dass die neuen Regeln (kein Spender darf mehr als 7500 Euro pro Jahr zahlen, keine Partei mehr als 750.000 Euro annehmen)seitdem auch für Verwirrung sorgen: Wer veröffentlicht was – und wer warum nicht?

Klare Regeln und Transparenz gibt es hingegen bei JETZT – Liste Pilz: „Selbstverständlich veröffentlichen wir seit August 2017, also knapp nach der Parteigründung, jede Spende auf unserer Einnahmenseite – und zwar regelmäßig,“ so Geschäftsführerin Mag. (FH) Herta Emmer. Und weiter: „Wir tauchen nur deshalb nicht auf der Spendenseite des Rechnungshofes auf, weil die uns gespendeten Beträge schlicht so niedrig waren, dass wir unter die Nenngrenze gefallen sind.“

Um der Verwirrung ein Ende zu bereiten hat JETZT – Liste Pilz mit heutigem Datum auch eine „Nichtmeldung“ an den Rechnungshof abgeschickt:

Die Partei JETZT – Liste Pilz hat im Jahr 2018 und bisher im Jahr 2019 kein einzige Spende in Höhe von 2.500 Euro oder mehr erhalten. Auch pro Person und pro Jahr erhielt die Partei in diesem Zeitraum keine Spenden, die den Betrag von 2.500 Euro überschritten haben.

Alle weiteren Spenden-Daten wurden und werden unverzüglich auf der offiziellen Partei-Website veröffentlicht:

https://partei.jetzt/partei/spenden/einnahmen/

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Karin Spitra
0664 - 538 0278
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