FPÖ-Belakowitsch: „Schwarz-Grün steht für Einwanderung und Asylmissbrauch“

„Etwa 29.500 Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte beim Arbeitsmarktservice arbeitslos gemeldet“

Wien (OTS) - „Wohin die Reise beim Thema Asyl gehen soll, erklärt uns diese Tage die ÖVP mit ihren Freunden von den Grünen. ÖVP-Schramböck und der grüne Landesrat Anschober tanzen bereits ihren Hochzeitstanz und versuchen zum wiederholten Male Gesetze in alter Manier zu beugen und Unrecht zu Recht zu machen“, so die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch, die betonte, dass unsere Rechtsprechung nicht aus „Jux und Tollerei“ passiere.

„Wenn man etwas illegales permanent wiederholt, wird es deshalb nicht legaler, oder will man hier gar mit Vorsatz österreichische Gesetze brechen? Man kann sich nämlich der Annahme nicht verwehren, dass hier absichtlich Personen in Lehr-Ausbildungen gesteckt werden, welche von Haus aus keine Chancen auf ein Bleiberecht besitzen, um sie in unserem Land zu halten“, so Belakowitsch.

„Die Zahlen sprechen natürlich eine andere Sprache als die schwarz-grüne Märchenwelt, denn beim AMS sind etwa 29.500 Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte gemeldet – Personen eben, welche bei uns auch arbeiten dürfen und diese Personen gilt es in den Arbeitsprozess zu integrieren. Diese Diskussion zeigt wieder einmal mehr, dass Schwarz-Grün für Einwanderung und Asylmissbrauch steht und nur eine starke FPÖ kann dies verhindern“, betonte die freiheitliche Sozialsprecherin.

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