Oö. Volksblatt: "Justament" (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 24. Juli 2019

Linz (OTS) - Demokratie und Rechtsstaat haben auch ihre skurrilen Seiten — besonders in der Landeshauptstadt Linz. In kleinen Gemeinden passiert es bisweilen, dass man nur einen Bürgermeisterkandidaten wählen kann. Zumindest kann man dann aber seine Abneigung gegen diesen deponieren (und sollte es die Mehrheit sein, muss neu gewählt werden). Wirklich absurd wird es, wenn man wie in Linz die Bürger zu einem Thema befragen lässt, das bereits entschieden ist. Die städtischen Juristen haben auf jeden Fall schon erklärt, dass die Volksbefragung zum Stadionbau am Pichlingersee stattfinden muss. Auch wenn der Plan längst vom Tisch ist. Recht muss Recht bleiben ... und überhaupt scheint in Linz Justament vor Hausverstand zu gehen. Das sieht man nicht nur an den Tausenden Anzeigen nach dem Meldegesetz, wo es schlagartig laut SPÖ-Bürgermeister Luger keinen Ermessungsspielraum mehr gibt, sondern auch jährlich ab Ende Oktober, wenn alle Stiegen im Donaupark verrammelt werden, damit man nach einem Sturz gar nicht erst in Versuchung kommt, die Stadt zu klagen. Unschuldig ist auf jeden Fall SPÖ-Bürgermeister Luger, gefordert wären hingegen immer die Gesetzesmacher von Bund und Land. Und hoffentlich schafft man dort eine Lösung, damit die Linzer Bürger nicht zu Schildbürgern werden.

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