RFS: Linksextremer Skandal erschüttert ÖH-Politik

Bundesobmann Heim: „Jetzt muss gehandelt werden!“

Wien (OTS) - Ein Aufruf der vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuften Antifa gegen Gesetze zu verstoßen und den angemeldeten Gebetszug „1000 Kreuze für das Leben“ in Salzburg zu blockieren, wird von der ÖH-Fraktion KSV-Lili unterstützt. Dieser teilte auf Facebook den Beitrag der autonomen Antifa „Ihr könnt uns Kreuzweise! Den 1000-Kreuze-Marsch in Salzburg blockieren!“.

Der linksextreme KSV-Lili (Kommunistischer Student_innen*verband) sitzt mit 1 Mandat in der Bundesvertretung der ÖH und ist an der Universität Wien mit 2 Mandaten sogar Teil der links-linken Koalition bestehend aus VSStÖ, Gras und KSV-Lili.

„Eine Fraktion, die offen dazu aufruft einen friedlichen Gebetszug mit Kindern zu blockieren und dementsprechend in Konfrontation mit der vor Ort zuständigen Polizei zu treten, ist in einer ÖH-Exekutive absolut untragbar. Wir fordern daher den sofortigen Ausschluss des KSV-Lili aus allen ÖH-Exekutiven, um diesen ausufernden Linksextremismus Einhalt zu gebieten. Der RFS lehnt jede Form von Extremismus und Gesetzesbrüchen ab – dort wo es Verstöße gibt, müssen Konsequenzen gezogen werden“, erklärt Bundesobmann Heim.

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