TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 14. Juli 2019 von Alois Vahrner "Zitterpartie um die EU-Spitze"

Die Kür von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission hängt am seidenen Faden. Ein Scheitern würde aber vor allem die Union weiter schwächen.

Innsbruck (OTS) - Dienstag um 18 Uhr kommt es zum Showdown: Dann wird bei der Abstimmung klar sein, ob die deutsche CDU-Politikerin neue EU-Chefin wird oder an den anderen Fraktionen scheitert – und sich die Union weiter ins Schlamassel manövriert. Noch-Präsident Jean-Claude Juncker hatte ebenso launig wie bekannt selbstbewusst gemeint, dass sein(e) Nachfolger(in) vor allem eines brauche: Er/Sie müsse jedenfalls ähnlich gut sein wie er selbst.
Freilich: Können allein spielt im europäischen Macht- und Ränkespiel zwischen auch von Land zu Land oft differierenden Parteien-Taktiken und nationalen Egoismen, sehr höflich gesagt, nicht die allein entscheidende Rolle. Statt angesichts globaler politischer Herausforderungen und Bedrohungen Stärke zu zeigen, passiert leider genau das Gegenteil. Und nach der EU-Wahl wird an der eigenen Glaubwürdigkeit munter weitergesägt.
Zunächst hieß es, einer der Fraktions-Spitzenkandidaten solle EU-Chef werden. Von diesen erwies sich dann keiner als mehrheitsfähig, weshalb die Staats- und Regierungschefs ein Personalpaket (u. a. mit von der Leyen und Christine Lagarde als EZB-Chefin) schnürten. Obwohl die durch die jüngsten Debatten angezählte Deutsche deutlich über die bisherige Fraktions-Linie hinausgehende Versprechungen etwa bei Mindestlohn oder verschärftem Klimaschutz machte, scheint eine Mehrheit höchst ungewiss.
Ein Scheitern wäre für von der Leyen eine schwere Niederlage, für die EU aber ein weiterer, selbst versetzter Tiefschlag. Einer, der internationales Gewicht und Vertrauen der Bevölkerung weiter schwächen würde. Wenn die politische Mitte unfähig zu Entscheidungen ist, sollte man sich dann über die Stärkung der politischen Ränder nicht wundern.

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