NEOS zu EU-Kommissar_in: Erneute Forderung eines öffentlichen Hearings im Parlament

Claudia Gamon: „Statt schwarz-rot-blauem Postenschacher, sollen sich die Kandidatinnen und Kandidaten den Fragen der Abgeordneten im Nationalrat stellen."

Wien (OTS) - Einmal mehr betont die NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon die Notwenigkeit eines öffentlichen Hearings im Parlament, nachdem Bundeskanzlerin Bierlein Johannes Hahn als EU-Kommissar vorgeschlagen hat. „Die zukünftige EU-Kommissarin oder der zukünftige EU-Kommissar soll im Hohen Haus ihre oder seine Vorstellungen präsentieren, wie sie oder er dieses verantwortungsvolle Amt anlegen will. Die Abgeordneten müssen die Chance bekommen, Fragen zu stellen, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Denn was wir hier nicht vergessen dürfen: Die Zeiten, in der die Regierungsparteien ihre Entscheidungen treffen und das Parlament nur noch abnicken lassen, sind vorbei.“

Gamon erhofft sich von einer fehlenden Regierungsmehrheit im Parlament einen offenen Diskurs, bei dem sich auch die Bürger_innen ein klares Bild machen können. „Endlich gibt es die Gelegenheit, die ewige Postenschacherei zu beenden und eine parteiunabhängige EU-Kommissarin oder EU-Kommissar zu bestellen – und das transparent und mit einer öffentlichen Debatte.“

Abschließend stelle sich für Gamon noch die Frage, warum die Bundeskanzlerin nicht wie von Ursula von der Leyen erwünscht, einen Mann und eine Frau vorgeschlagen hat. „Ich hätte mir sehr gewünscht, dass hier auch noch eine Kandidatin ins Rennen geschickt wird. Von unserer ersten Bundeskanzlerin hätte ich mir dahingehend mehr erhofft. Es wäre schön, könnten wir mit einer glühenden Europäerin als neuer Kommissarin aufwarten.“

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