FPÖ-Jenewein zu BVT: „SPÖ, NEOS und JETZT geht es nicht um Wahrheitsfindung, sondern nur um Populismus und Effekthascherei“

„Herbert Kickl handelte entsprechend seiner vorgegebenen Verpflichtungen und agierte immer auf Basis der geltenden Gesetze“

Wien (OTS) - „Nachdem schon die Schlussfolgerungen von Verfahrensrichter Strauss im Zuge seines vorläufigen Berichts zum BVT-Untersuchungsausschuss nicht nachvollziehbar waren und er eine harsche Kritik am ehemaligen Innenminister Herbert Kickl an den Tag zu legen pflegte, zogen heute die sich schon seit Wochen im Wahlkampfmodus befindlichen Ausschussmitglieder von SPÖ, NEOS und JETZT in gewohnter Manier nach“, kritisierte heute der freiheitliche Fraktionsführer im BVT-Untersuchungsausschuss NAbg. Hans-Jörg Jenewein. “Damit das Dreiergespann ihre im BVT-Untersuchungsausschuss gesammelten Verschwörungstheorien vor dem Intensivwahlkampf noch vertiefen können, empfehle ich ihnen dafür eine Flussschifffahrt von Amsterdam nach Wien auf der MS Johann Strauss zu buchen – vielleicht kommen sie aber am Ende dieser Fahrt doch noch in der Realität an und damit zu einem anderen Ergebnis“, so Jenewein.

„Schon vor der Einsetzung des Untersuchungsausschusses ging es diesen Oppositionsparteien nur darum, einen sehr erfolgreichen Innenminister medial anzupatzen. Diesem ,Triumvirat‘ ging es nicht um eine ‚echte und ehrliche Wahrheitsfindung‘, sondern nur um Obstruktion, Populismus und Effekthascherei, um damit von ihrer ‚sehr schlechten Performance ihrer Oppositionspolitik‘ ablenken zu können“, sagte Jenewein.

„Krainer, Krisper und Pilz wollen bis heute nicht akzeptieren, dass Innenminister Herbert Kickl sich weder gesetzlich, noch moralisch etwas zuschulden kommen hat lassen – er handelte entsprechend seiner vorgegebenen Verpflichtungen und agierte immer auf Basis der geltenden Gesetze. Diese Opposition kann es drehen und wenden wie sie will und noch so viel in ihre Berichte mit Zwang hineininterpretieren – es gab kein Fehlverhalten von Innenminister Herbert Kickl“, betonte Jenewein.

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