Vorschau auf den Gemeinderat am Mittwoch, 26. Juni 2019

Wien (OTS/RK) - Die Sitzungswoche des Wiener Stadtparlaments wird morgen mit der 54. Sitzung des Wiener Gemeinderats fortgesetzt. Nach den monothematischen Debatten zum Rechnungsabschluss 2018 ist es morgen eine Sitzung mit üblichem Tagesablauf. Beginn im Rathaus ist um 9 Uhr.

Die Debatte beginnt mit der Fragestunde. Eine Anfrage an Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou (Grüne) betrifft die Parkplatzmöglichkeiten beim künftigen „Wohnpark Areal Sophienspital“. Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) beantwortet Anfragen zur „Werkstadt Junges Wien“ und der Ferienbetreuung für Kinder aus Integrationsklassen. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wird zu einem etwaigen „Personalnotstand“ im Wilhelminenspital befragt, ebenso zum Stand des Übersiedlungsprozesses von medizinischen Abteilungen in die neue Klinik Floridsdorf sowie zu ganzjährigen Unterkünften für Obdachlose.

Nach der Fragestunde, um ca. 10 Uhr, folgt die Aktuelle Stunde. Das Thema bringt diesmal die SPÖ ein, es lautet „Schule Digital, Campus-Neubauprogramm - Wien investiert kräftig in die Bildung und Chancen seiner Kinder und Jugend".

Dann folgt eine Mitteilung der scheidenden Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou von den Grünen mit dem Titel "9 Jahre Stadtentwicklung". Vassilakou legt ihr Amt zurück; nach Wortmeldungen aller Fraktionen steht die Wahl von Birgit Hebein zur neuen Vizebürgermeisterin und Stadträtin an. Sie wurde von ihrer Fraktion, den Grünen, nominiert.

Es folgt die Hauptdebatte, sie hat den Tätigkeitsbericht des Wiener Stadtrechnungshofs für das abgelaufene Jahr 2018 zum Inhalt. Weitere Tagesordnungspunkte beinhalten unter anderem eine Sonderdotation zur Finanzierung des Programms „Joboffensive 50+“, den Beschluss der aktualisierten „Smart City Rahmenstrategie“ der Stadt Wien, die Errichtung des Radweges an der Linken Wienzeile sowie die Zuweisung von Finanzmitteln an die Wiener Gemeindebezirke zur Förderung klimawirksamer Maßnahmen („Reduktion urbaner Hitzeinseln“).

Berichterstattung

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden: www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html

Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) red

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