Olischar: Rot-Grün lebt über den Verhältnissen und wirtschaftet unter den Möglichkeiten

Neue Volkspartei fordert Nulldefizit und mehr Geld für die Zukunft – Projekte nach Vorbild BIG umsetzen

Wien (OTS) - „Die rot-grüne Stadtregierung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Denn sonst wäre im Vorjahr ein Nulldefizit möglich gewesen“, unterstreicht Klubobfrau Elisabeth Olischar in der Diskussion zum Rechnungsabschluss. Die Stadt Wien macht knapp 300 Mio. Euro neue Schulden und lässt den Schuldenberg auf 6,7 Mrd. Euro anwachsen. „Rot-Grün lebt damit über den Verhältnissen und wirtschaftet unter den Möglichkeiten. Wir fordern daher ein Ende der Schuldenpolitik und endlich ein Nulldefizit wie auf Bundesebene!“

Neue Schulden bedeuten höhere Zinsen – diese Zinsen sind Geld für die Vergangenheit. Die neue Volkspartei Wien will keine neuen Schulden und damit mehr Geld für die Zukunft. „Jede SPÖ-Finanzstadträtin und jeder SPÖ-Finanzstadtrat erzählt uns seit Jahren dieselbe Geschichte: Einmal machen wir noch Schulden, aber ab dem Jahr 2020 machen wir ganz sicher keine Schulden mehr. Herr Stadtrat, wir glauben Ihnen nicht!“, so Olischar in Richtung Stadtrat Hanke.

„Die unendliche Geschichte rund um das Krankenhaus Nord und zahlreiche kritische Berichte des Stadtrechnungshofes haben aufgezeigt: Der Stadt Wien ist es nicht möglich, Großbauprojekte ohne eine Vielzahl von Problemen und Kostenüberschreitungen abzuwickeln“, kritisiert die ÖVP-Klubobfrau. Die neue Volkspartei Wien fordert daher nach dem Vorbild der Bundesimmobiliengesellschaft BIG eine Landesimmobiliengesellschaft. „Unsere Stadt braucht ein Umdenken, damit die Skandale endlich der Vergangenheit angehören und öffentliche Gelder tatsächlich nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit möglichst effizient eingesetzt werden. Dem Wiener Stadtrechnungshof soll es zukünftig möglich sein, bei großen Bauprojekten Zwischenprüfungen der Kosten vorzunehmen und bei Kostenüberschreitungen zu warnen, wie das in der Steiermark bereits verankert ist. Das verstehen wir unter professioneller Politik für unsere Stadt – türkise Politik!“

Rückfragen & Kontakt:

Die neue Volkspartei Wien
Michael Ulrich
Leitung Kommunikation & Presse
+43 650 6807609
michael.ulrich@wien.oevp.at
https://neuevolkspartei.wien

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPR0003