Nepp zu VfGH-Erkenntnis: Ein Sieg der Vernunft - ein Gewinn für alle Wiener Gastronomen

Wahlfreiheit wichtiger als Regulierungs- und Verbotswut der rot-grünen Stadtregierung

Wien (OTS) - Der Landesparteiobmann der FPÖ-Wien, Vizebürgermeister Dominik Nepp, begrüßt die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, den Antrag der rot-grünen Wiener Stadtregierung zum Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz abzuweisen.

„Das ist ein klarer Sieg der Wahlfreiheit und der Selbstbestimmung eines jeden Gastes und Gastronomen. Gerade die Wien mit ihrer allseits geschätzen Heurigen- und Gastronomiekultur kann vorerst aufatmen. Die Abgeordneten zum Nationalrat - allen voran die Kurz-ÖVP - sollten sich an ihren kommenden Abstimmungen daran orientieren“, so Vzbgm. Dominik Nepp. (Schluss) lps

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