Oö. Volksblatt: "Vor dem Wahlkampf" (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 17. Juni 2019

Linz (OTS) - Offiziell ist der Wahlkampf noch nicht eröffnet, die „fokussierte Unintelligenz“ hat also noch nicht begonnen. Daher ist noch Zeit für ein paar grundsätzliche Überlegungen, bevor besagte „fokussierte Unintelligenz“ über uns hereinbricht. Wir werden zum Beispiel in den kommenden Wochen sicher oft Warnungen hören, welche Koalition drohen könnte. Das wichtigste Kriterium einer Koalition weiß man aber erst nach der Wahl: Welche Parteien haben eine Mehrheit im Nationalrat. Im derzeitigen Parlament gibt es genau drei mögliche Varianten. Rechnerisch ausgehen tun sich nur eine türkis-rote, eine türkis-blaue oder eine rot-blaue Koalition. Im September treten die Parteien mit ihrem Programm an, die Gewichte werden neu verteilt und vielleicht gibt es dann neue und mehr Varianten — und im besten Fall findet sich auch rasch eine Mehrheit zu einem gemeinsamen Programm. In unserem repräsentativen System wären eigentlich alle Parteien aufgefordert, eine Regierungsbeteiligung anzustreben – ansonsten sollte man dem Wähler vorab sagen, dass man keine Verantwortung übernehmen will. Und da vermutlich keine Partei eine absolute Mehrheit erreicht, wird es eine Koalition und einen Kompromiss geben müssen. Im Wahlkampf sollte man daher aufpassen, wie kompromissfähig eine Partei ist.

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