Offener Brief an SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda

VPNÖ-Ebner: Parteiausschluss für Verantwortliche in der SPÖ-Langenzersdorf gefordert

St. Pölten (OTS/NÖI) - Sehr geehrter Herr Bundesgeschäftsführer!

Als Volkspartei Niederösterreich pflegen wir einen guten politischen Stil. Auch gegenüber Mitbewerbern sind wir verbindlich im Ton, wir verzichten auf An- und Untergriffe sowie unlautere Praktiken, insbesondere Dirty Campaigning. Wir sind der festen Überzeugung, dass diese Grundhaltung von den Landsleuten geschätzt wird und sie insgesamt der politischen Kultur im Land gut tut.

Das schließt auch innerparteiliche Angelegenheiten und Gepflogenheiten mit ein, in die wir uns nicht einmischen wollen, die wir nicht kritisieren werden. Leider kam es in der Vergangenheit zu einer innerparteilichen Auseinandersetzung in der SPÖ-Gemeindepartei Langenzersdorf, die sich direkt auf die politische Kultur in NÖ und auch im Bund auswirkt. Langgediente und etablierte SPÖ-Funktionäre sind aus Protest gegenüber dem dortigen Umgangston zurück getreten und haben das Feld gänzlich losgelösten und enthemmten sowie destruktiven Kräften überlassen.

Unter der neuen SPÖ-Führung in Langenzersdorf haben Untergriffigkeiten, Beleidigungen und Verleumdungen das erträgliche Maß bei weitem überschritten. In den über Facebook verbreiteten Beiträgen finden sich neben persönlichen Diffamierungen auch kreditschädigende Aussagen oftmals mit sexistischen oder gewaltverherrlichenden Anspielungen und Darstellungen, unter anderem auch gegen kranke Menschen, Religionen oder Medien. Dementsprechend ist die SPÖ Langenzersdorf immer wieder Gegenstand regionaler und bundesweiter Medienberichte. Im Anhang seien hier nur einige wenige Beiträge und Medienberichte angeführt.

Michael Häupl hat den Wahlkampf einmal als Zeit „fokussierter Unintelligenz“ beschrieben – bei der SPÖ Langenzersdorf ist diese Zuschreibung ein Dauerzustand.

Im Sinne eines fairen politischen Wettbewerbs, der politischen Kultur in Niederösterreich und in Österreich fordere ich Sie auf, gegenüber den verantwortlichen Persönlichkeiten in der SPÖ Langenzersdorf Konsequenzen zu ziehen und sie aus der Sozialdemokratischen Partei Österreichs auszuschließen. Ohne angemessene Folgen macht sich die SPÖ auf all ihren Ebenen mitverantwortlich und mitschuldig.

Mit besten Grüßen und in Erwartung einer baldigen Antwort

Bernhard Ebner
Landesgeschäftsführer der Volkspartei NÖ

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Volkspartei Niederösterreich
Mag. Günther Haslauer
Pressesprecher
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