Oö. Volksblatt: "Keine Dauerlösung" (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 11. Juni 2019

Linz (OTS) - Auch wenn es derzeit durchaus wohltuend ist, dass es eine beamtete Regierung mit Experten gibt, die versucht, sich aus der Tagespolitik herauszuhalten - ein Dauerzustand ist es nicht. Und jene, die sich das wünschen, sollten sich ein bisschen zurückerinnern: Durch die Querelen in der Hofburg-Wahl hatte Österreich im Jahr 2016 monatelang keinen Bundespräsidenten. Die Aufgaben wurden – wie in der Verfassung vorgesehen – vorübergehend von den Nationalratspräsidenten wahrgenommen. Dieses Provisorium hat eigentlich gut funktioniert und es gab keine gröberen Probleme. Auch damals wurde schon laut über eine Abschaffung des Amtes des Bundespräsidenten nachgedacht, geht doch auch ohne. Ob man mit so einer Hofburg-Lösung allerdings die rot-blaue Misstrauenskrise bewältigen hätte können, ist unwahrscheinlich. Man kann es vergleichen mit einem vierbeinigen Sessel: Wenn man geschickt ist und aufpasst, kann man ein Bein abschrauben. Selbst auf drei Beinen steht der Sessel normalerweise und man kann darauf sitzen. Fällt dann aber noch ein Standbein weg, dann ist der Umfaller garantiert. Und man sollte auch mit drei Beinen weder schaukeln noch großartig wetzen. Diese Alltagsweisheit sollten sich die Parteien zu Herzen und das freie Spiel der Kräfte nicht überstrapazieren.

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