NichtraucherInnenschutz - Rendi-Wagner: ÖVP zur Vernunft gekommen – Rauchverbot so rasch wie möglich umsetzen

Monatelanger Druck der Zivilgesellschaft und der Oppositionsparteien hat sich bezahlt gemacht – ÖVP muss SPÖ-Antrag zu Rauchverbot zustimmen

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat heute, Donnerstag, das späte Umdenken der ÖVP in Sachen NichtraucherInnenschutz begrüßt: „Die ÖVP scheint zur Vernunft gekommen zu sein. Nach monatelangem Druck der Zivilgesellschaft, der SPÖ und den anderen Oppositionsparteien hat die Kurz-Partei zu guter Letzt eingelenkt und will sich nicht mehr gegen den längst überfälligen NichtraucherInnenschutz stemmen. Nun gilt es, den Worten auch Taten folgen zu lassen und die rauchfreie Gastronomie so rasch wie möglich umzusetzen. Denn die Gesundheit der ÖsterreicherInnen darf nicht länger auf der Warteliste stehen“, so Rendi-Wagner. ****

Der SPÖ-Antrag soll daher bereits am 26.6. im Gesundheitsausschuss behandelt werden und könnte in der Folge schon im Juli im Parlament beschlossen werden. Unser Antrag sieht vor, dass das Gesetz zum NichtraucherInnenschutz mit 1. September 2019 in Kraft tritt – damit die Gastronomie eine ausreichende Übergangsfrist hat, den NichtraucherInnenschutz in ihren Lokalen umzusetzen.

Rendi-Wagner erinnert daran, dass das Rauchverbot in der Gastronomie bereits in der letzten SPÖ-geführten Regierung beschlossen wurde, dieser Beschluss jedoch von der ÖVP/FPÖ-Regierung als eine ihrer ersten Amtshandlungen aufgehoben wurde. „Es ist meine Pflicht als Mutter, Ärztin und Politikerin, die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher mit gezielten Maßnahmen zu schützen. Keine Mutter, kein Vater wird auch nur eine Sekunde zögern, wenn man sie fragt, ob ihr Kind in einer rauchfreien Umgebung aufwachsen soll“, erklärte die SPÖ-Parteivorsitzende. Diese Chance dürfe man nicht verstreichen lassen. Dass „die ÖVP endlich umschwenkt, ist ein wichtiger und nötiger Schritt für Österreich“, betonte Rendi-Wagner. „Die Nagelprobe für die ÖVP wird die Abstimmung über den SPÖ-Antrag zum NichtraucherInnenschutz im Parlament sein“, stellte die SPÖ-Parteivorsitzende klar. (Schluss) mr/bj

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0002