Oö. Volksblatt: "Aufschlussreich" (von Christian HAUBNER)

Ausgabe vom 04. Juni 2019

Linz (OTS) - Die Übergangsregierung mit Brigitte Bierlein als erster Bundeskanzlerin an der Spitze ist also im Amt. Und die Art und Weise der Regierungsfindung und Angelobung ist überaus aufschlussreich. Ein Schluss, den Beobachter ziehen können, ist jener, dass das Amt sowie die Person eines Bundespräsidenten von fundamentaler Bedeutung sind. In der Vergangenheit hatte es ja bereits Versuche gegeben, das Amt abzuschaffen. Heute, in der Zeit nach dem Ibiza-Video mit dem unfassbaren Auftreten von Strache und Gudenus, weiß man, wie wichtig es gerade in politisch außergewöhnlichen Zeiten ist, eine souveräne und verantwortungsbewusste Persönlichkeit in der Hofburg zu haben. Aufschlussreich wird es auch sein, die große Machtfülle des Parlaments zu sehen. Denn gerade eine Regierung, die sich nicht aus Parteienvertretern rekrutiert, ist im freien politischen Spiel der Kräfte in besonderem Maße auf die Mitarbeit des Hohen Hauses angewiesen.
Aufschlussreich wird daher auch die Beobachtung sein, wie sich die Parteien in eben jenem Hohen Haus verhalten, wer in konstruktiver Zusammenarbeit das große Ganze ins Zentrum stellt und wer um des eigenen politischen Vorteils willen bereit ist, die Arbeit zu torpedieren. Alles sehr aufschlussreich.

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