Rechnungsabschluss 2018: Maastricht-Überschuss von +39 Millionen Euro erzielt

LR Schleritzko: „Konnten Vorgaben des Landtags zum zweiten Mal in Folge übertreffen“

St. Pölten (OTS/NLK) - Kommende Woche wird die NÖ Landesregierung den Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 absegnen und diesen an den Landtag weiterleiten. „Wir konnten die Vorgaben des Landtags zum zweiten Mal in Folge übertreffen“, kann dabei Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko auf den Erfolg eines konsequenten Budgetvollzugs verweisen. „Konkret haben wir unser Budgetziel um etwa 6,6 Prozent bzw. um 15 Millionen Euro übertroffen. Der administrative Abgang im Landeshaushalt für das Jahr 2018 beträgt somit 214 anstatt der geplanten 229 Millionen Euro. Die Ausgabenbremse zeigt also Wirkung“, erläutert der Landesrat.

Die europäischen Vorgaben konnten übererfüllt werden. „Die Situation war nicht einfach. Wir haben während des laufenden Jahres neue Stabilitätsziele erhalten. Dadurch war es notwendig, das geplante Maastricht-Ergebnis um 60 Millionen Euro zu verbessern, um ein regelkonformes Ergebnis zustande zu bringen. Gezielte Maßnahmen im Budgetvollzug haben dazu geführt, dass diese Vorgabe sogar um 35 Millionen Euro übertroffen wurde“, so Schleritzko. Die Änderung der Defizitgrenzen war in der guten Wirtschaftslage begründet. In wirtschaftlich positiven Zeiten fordert der Österreichische Stabilitätspakt strengere Ziele.

Unterm Strich konnte ein Maastricht-Überschuss von plus 39 Millionen Euro erreicht werden. Auch der öffentliche Schuldenstand des Landes gemäß dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung (ESVG – eine Betrachtung aller dem Land NÖ zuzurechnenden Einheiten) wurde verringert. 2018 sank dieser gegenüber dem Vorjahr um 14 Millionen Euro bzw. 27 Euro pro Kopf.

Den im Vorjahr eingeschlagenen Budgetkurs will der Finanzlandesrat fortführen. „Wir werden 2021 einen ausgeglichenen Landeshaushalt vorlegen. Zu diesem ambitionierten Ziel bekennen wir uns klar“, so Schleritzko. Das Budget wird im Landtag am 25. und 26. Juni beraten und beschlossen.

Nähere Informationen beim Büro LR Schleritzko unter 02742/9005-13546, Florian Krumböck, und E-Mail florian.krumboeck@noel.gv.at.

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