Gemeinsam gegen jeden Antisemitismus in Wien! Kein Al Quds Tag

Erklärung der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft zum „Al-Quds Tag“ 2019

Wien (OTS) - Kurz nach der Islamischen Revolution im Iran hat Ayatollah Khomeini 1979 den sogenannten „Al-Quds-Tag“ eingeführt, zu welchem jedes Jahr im Iran und weltweit antiisraelische und antisemitische Proteste organisiert werden. Al-Quds bedeutet Jerusalem und unter dem Slogan der „Befreiung Jerusalems von der zionistischen Besatzung“ propagieren das iranische Regime und seine Verbündeten die Vernichtung Israels.

Die ÖIG vertritt vollinhaltlich die vom Wiener Landtag einstimmig festgelegte Linie zum und Einschätzung des „Al Quds-Tages“

„Der Wiener Landtag steht, aufgrund der offensichtlichen Intention und der Erfahrungen der vergangenen Jahre, den Aktivitäten zum „Al Quds Tag" ablehnend gegenüber, ohne damit einen Eingriff in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zu befürworten. Wir regen aber an, im Vorfeld durch die zuständigen Behörden genau zu prüfen, ob die angezeigten Veranstaltungen den Grundsätzen unseres Rechtsstaates entsprechen.

Wir ersuchen die zuständigen Behörden, bei einer allfälligen Durchführung für einen gesetzeskonformen, friedlichen und geregelten Ablauf zu sorgen.

Antisemitische, verhetzende, gewalthafte Veranstaltungen, die sich gezielt delegitimierend, diffamierend und mit doppelten Standards gegen bestimmte Gruppen, Organisationen oder Einrichtungen richten, haben in unserer Stadt und unserem Bundesland keine Berechtigung.“

Die ÖIG fordert daher alle antifaschistischen Wiener PolitikerInnen und die Zivilgesellschaft auf, sich klar und unmissverständlich gegen den Al-Quds-Marsch zu positionieren und wird in Solidarität mit diesen und dem Staate Israel dagegen öffentlich protestieren!

Daher ruft die ÖIG dazu auf, morgen am 1. Juni, um 15:30 h am Wiener Graben (Leopoldsbrunnen) an der von „Stop the Bomb“, der „Israelitischen Kultusgemeinde“ und zahlreichen Organisationen organisierten Protestkundgebung teilzunehmen.

-Wir fordern die zuständigen Behörden für den Fall einer Nichtuntersagung des seines Wesens nach antisemitischen Al-Quds-Aufmarsches dazu auf, für eine gesetzeskonforme Durchführung zu sorgen!

-Im Falle von antisemitischen, hetzerischen Aufrufen oder Manifestationen erwarten wir ein entsprechendes Einschreiten der Behörden während und nach der Kundgebung!

-Solidarität mit Israel! Gegen jeden Antisemitismus!

-Solidarität mit der demokratischen und säkularen Opposition im Iran und im Exil!

-Keine Staatsbesuche bei und von Holocaustleugnern!

-Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime!

-Für ein vollständiges Verbot der Hisbollah in Österreich und der EU!

Rückfragen & Kontakt:

Österreichisch-Israelische Gesellschaft
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1080 Wien
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Generalsekretär
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