Hörl zum Staatsziel Wirtschaft: NEOS führen sich mit ihrem Nein selbst ad absurdum!

NEOS opfern Staatszielbestimmung gescheiterten Kuhhandel

Vor allem die NEOS, als selbsternannte wirtschaftsfreundliche Partei, führen sich mit ihrem Nein selbst ad absurdum und verraten damit die tausenden Unternehmerinnen und Unternehmer in unserem Land.
Abg.z.NR Franz Hörl, Landesobmann des Tiroler Wirtschaftsbundes
Mit dem Nein zur Staatszielbestimmung spricht sich die Opposition zugleich gegen den Wohlstand in Österreich aus
Abg.z.NR Franz Hörl, Landesobmann des Tiroler Wirtschaftsbundes

Innsbruck (OTS) - Mit der Aufnahme des Staatsziels Wirtschaft in die Verfassung sollte ein starkes Zeichen für den Standort Österreich, für eine erfolgreiche Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze gesetzt werden. „Die Oppositionsparteien scheinen von diesem wichtigen Ziel nur wenig zu halten. Vor allem die NEOS, als selbsternannte wirtschaftsfreundliche Partei, führen sich mit ihrem Nein selbst ad absurdum und verraten damit die tausenden Unternehmerinnen und Unternehmer in unserem Land. Wenig überraschend ist hingegen die Ablehnung der SPÖ, die sich immer mehr in inhaltlicher Instabilität verliert“, so Tirols Wirtschaftsbundobmann NR Franz Hörl.

Vor allem die Begründung, dass damit der Umweltschutz geschwächt werde, geht für ihn völlig ins Leere. „Langsam sollten alle verstanden haben, dass es hier nicht um ein ‚entweder oder‘, sondern um ein ‚sowohl als auch’ geht“, so Hörl. Daher sei das Vorhaben, die Wirtschaft als Staatsziel in die Verfassung aufzunehmen, nur konsequent. „Vor allem mit dem Blick in die Zukunft, die massiv von der Sicherung und weiteren Entwicklung unseres Lebensstandards und Wohlstands geprägt sein wird!“ Dahingehend sei das Vorgehen der NEOS nichts anderes als wahlkampfgeprägter Populismus. „D

ie NEOS opfern die Umsetzung dieses wichtigen Ziels einem gescheiterten Kuhhandel. Besonders im Licht der jüngsten Steuerreform samt milliardenschweren Entlastungen ist das heutige Abstimmungsverhalten ein sachlich völlig unverständlicher Schritt. Mit dem Nein zur Staatszielbestimmung spricht sich die Opposition zugleich gegen den Wohlstand in Österreich aus“, so Hörl.

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