Winzig: Stehe für ein selbstbewusstes, starkes Europa

EU-Kandidatin für ein Europa, das sich auf große Themenfelder konzentriert und Detailverliebtheit reduziert

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Für ein selbstbewusstes, starkes Europa, das nach außen Geschlossenheit demonstriert und Platz für die Vielfalt unserer Regionen garantiert, will sich EU-Kandidatin Abg. Dr. Angelika Winzig in Europa einsetzen. Das erklärte die ÖVP-Abgeordnete in ihrer heutigen Rede im Rahmen der Aktuellen Europastunde zum Thema "Ordnung, gute Lebensperspektive und Hausverstand: Ein neuer Vertrag für die Zukunft Europas" im Nationalrat. Sie stehe auch für ein Europa, „das sich auf die großen Themenfelder konzentriert, die Detailverliebtheit reduziert und sich in die Herzen der Bürgerinnen und Bürger integriert“. Die Europäische Union sei eine Wertegemeinschaft, und ihre Ziele ‚Frieden, Freiheit und Wohlstand‘ hätten bis heute nichts an Gültigkeit verloren. Seit Österreichs EU-Beitritt habe sich die Welt gravierend verändert: „Man kann sie nicht anhalten, aber dafür aktiv mitgestalten.“

Winzig setze sich daher für zeitgemäße Organisationsstrukturen und für eine Themensetzung ein, die sich auf die großen aktuellen Herausforderungen konzentriere. Es sei an der Zeit, das Haus Europa auf ein neues Fundament zu stellen. Jede Gemeinschaft brauche eine zeitgemäße Ordnung mit klaren Spielregeln und Sanktionen. „Wer mit einer verantwortungslosen Schuldenpolitik den Euro gefährdet, illegale Migration und Schlepperei zulässt und unseren Wertekodex wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Frage stellt, wird künftig mit Sanktionen rechnen müssen“, so Winzig. „Hausverstand vor Amtsverstand“ sei das Motto dieser Bundesregierung, das sie auch auf die europäische Ebene mitnehmen werde. Ziel sei es, Institutionen zu verschlanken und die überbordende Bürokratie, die sowohl die Wirtschaft als auch die Landwirtschaft belaste, zu reduzieren.

Es brauche aber nicht nur eine neue Ordnung, sondern auch eine neue thematische Ausrichtung für ein starkes Europa. „Wir wollen für Europa keine Sandwichposition zwischen ‚Made in China‘ und Silicon Valley.“ „Kämpfen wir daher auf EU-Ebene für Bürokratieabbau, für gemeinsame Anstrengungen in Forschung und Entwicklung sowie für eine unbürokratische Implementierung der Ergebnisse, für mehr Mobilität von Fachkräften und für vernünftige Handelspartnerschaften“, verwies die Abgeordnete auf den Vertrag mit Kanada, der sich seit September 2017 in Anwendung befindet und Österreich einen Exportzuwachs von 24,4 Prozent gebracht habe.

Als weitere große Themen nannte die Abgeordnete die Sicherheit sowie die Migration und Entwicklungszusammenarbeit. So gehe es unter anderem darum, die Außengrenzen zu sichern und die organisierte Kriminalität und Korruption, die vor nationalen Grenzen nicht haltmache, zu bekämpfen. Winzig hob auch den afrikanischen Kontinent hervor, der jährlich um 50 Millionen Einwohner anwachse. „Wenn die Bevölkerung vor Ort keine Lebensgrundlage hat, werden die Migrationsströme in Richtung Europa gehen.“ Der EU-Afrika-Gipfel während der EU-Ratspräsidentschaft in Wien sei ein erfolgreicher und guter Start für eine koordinierte Entwicklungszusammenarbeit gewesen. „Bildung vor Ort und Investitionen europäischer Betriebe in die Infrastruktur sichern die Lebensgrundlage für viele Menschen in Afrika“, unterstrich die EU-Kandidatin.

Damit alle europäischen Staaten die Klimaziele von Paris erreichen können, brauche es auch eine verstärkte mit der Industrie koordinierte Forschung im Bereich erneuerbarer Energie, wehrte sich Winzig gegen jegliches Industriebashing. „Denn nur die Industrie kann diese Ergebnisse im großen Stil zur Umsetzung bringen.“ Die Schaffung einer Energieunion sieht Winzig als Voraussetzung für den europäischen Ausstieg aus Kohle und Atomkraft. Abschließend appellierte sie an die Menschen, an der Wahl teilzunehmen. Sie würde sich über eine Unterstützung im Sinne „ÖVP ankreuzen und Winzig hinschreiben“ freuen.

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