EU-Gipfelgesprächsreihe auf dem Göttweiger Berg mit dem niederösterreichischen EU-Landesrat Martin Eichtinger.

Wohnen, Arbeitsmarkt, Gesundheit – Niederösterreich profitiert in jedem Bereich von der EU

Wien (OTS) - Zum EU-Gipfelgespräch am Göttweiger Berg trafen sich am gestrigen Europatag der niederösterreichische EU-Landesrat, Martin Eichtinger, mit Paul Schmidt von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) und Georg Pfeifer, dem Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments.

Europalandesrat Eichtinger sagte in der Diskussion auf dem Göttweiger Berg: „Bei meinen täglichen Begegnungen erlebe ich in Niederösterreich eine absolute Zustimmung zur EU. Nicht umsonst haben wir dieselben Farben blau und gelb in unseren Fahnen. Die EU wurde gegründet, um Frieden und Wohlstand zu sichern. Unser Ziel ist, gemeinsam die EU besser machen, eine inhaltliche Neuausrichtung ist daher notwendig geworden. Wir wollen die EU zum Wohle unsere Bürgerinnen und Bürger weiterentwickeln. Dafür muss die EU auch die Kommunikation über ihre Erfolge auf die Höhe der Zeit bringen. Hier muss Brüssel eindeutig besser werden“, so Eichtinger und führt weiter aus: „Wir werden unseren Beitrag für eine Neuausrichtung der EU beim kommenden Europa Forum Wachau leisten. Deshalb haben wir uns auch heute den Göttweiger Berg als Ort dieses EU-Gipfels entschieden.“

Wie wichtig die EU für Niederösterreich ist, verdeutlichte Landesrat Eichtinger an seinen Zuständigkeiten in der Landesregierung: „Egal ob Wohnen, Arbeitsmarkt, Gesundheitspolitik, Europa oder Internationale Angelegenheiten – Niederösterreich profitiert in jedem Bereich von der EU.“

Georg Pfeifer, Europäisches Parlament: „Wenn Gesamtösterreich eine Wahlbeteiligung wie Niederösterreich bei den Europawahlen 2014 hätte, wäre das eine sensationelle Steigerung. 2014 hatte NÖ 54,7 Prozent Wahlbeteiligung und lag damit an erster Stelle der Bundesländer bei der Wahlbeteiligung. Österreich insgesamt lag bei 45,4 Prozent.

Wir laden vom Göttweiger Berg aus alle niederösterreichischen Bürgerinnen und Bürger ein, sich an der Informationskampagne „Diesmal wähle ich“ zu beteiligen, um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.“

Die Wahlbeteiligung zu steigern ist die Intention der EU-Gipfelgespräche in den Bundesländern, sagte Paul Schmidt: „Gerade ein Bundesland, das wie NÖ überproportional von Europa profitiert, muss auch eine gewichtige Stimme im Europaparlament und in der EU insgesamt haben.

Deshalb ist es wichtig, dass die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher am 25. Mai von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Das ist auch der Grund, warum die ÖGfE die Regionalisierung der EU-Debatte forciert. Dieses Ziel verfolgen wir auch mit dieser EU-Gipfelgesprächsreihe. Unser Motto lautet ‚Einen Rucksack für Europa packen!‘ Die niederösterreichischen Inhalte für diesen Rucksack mit EU-Anliegen aus den Bundesländern haben wir vom Göttweiger Berg mitgenommen.“

Hintergrund: Die EU-Gipfelgespräche-Tournee von Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) führt durch alle Bundesländer und bietet Politik, Zivilgesellschaft bzw. MedienvertreterInnen Gelegenheit auch über diesen Draht ihre europäischen Ideen, Vorschläge, Anliegen etc. in die Diskussion im Vorfeld der EU-Wahlen einfließen zu lassen.

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