Oö. Volksblatt: "Nicht schämen!" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 10. Mai 2019

Linz (OTS) - Die UNO-Überprüfung des Asylbereichs in Österreich stand von vornherein unter keinem guten Stern. Dafür hatte Kommissarin Michelle Bachelet schon mit der Ankündigung der Visite gesorgt: „Die Priorisierung der Rückkehr von Migranten aus Europa, ohne sicherzustellen, dass zentrale internationale Menschenrechtsverpflichtungen erfüllt werden, kann nicht als Schutzmaßnahme angesehen werden“, ließ sie schon im vergangenen September wissen. Was er von der Überprüfung hält, ließ wiederum Bundeskanzler Sebastian Kurz unverhohlen wissen: Er hoffe, dass es nach Abschluss der Prüfung „auch für die UNO wieder die Möglichkeit gibt, sich wieder den Ländern zuzuwenden, wo Menschenrechte wirklich mit Füßen getreten werden“.
Dass das in Österreich nicht passiert, muss eigentlich nicht extra betont werden. Aber offenbar muss etwas anderes immer wieder gesagt werden — dass sich unser Land nämlich für die Bewältigung der Flüchtlingskrise weder schämen noch an den Pranger stellen lassen muss.

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